Christof Rasche

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Bakum. Bitte sehr.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, da das gesamte Thema, wie ich bereits mehrfach ausführte, am 01.01.2021 an den Bund und die Autobahn GmbH des Bundes übergegangen ist, gab es hier nichts aufzuarbeiten. Das Verfahren wird nach …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Löcker mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, da das Land Nordrhein-Westfalen und damit auch mein Ressort sowie der Landesbetrieb Straßenbau seit dem 01.01.2021 für dieses Verfahren nicht zuständig sind, ist mir dieses Gutachten nicht bekannt, …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Gosewinkel. Bitte sehr.

Herr Kollege Vogt, Sie haben von einem verheimlichten Gutachten gesprochen. Ich glaube, darauf muss der Minister nicht antworten. Mir ist der Sachverhalt nicht bekannt, und er geht auch nicht aus Ihrer Anfrage hervor. – Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Vogt mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister, bitte sehr. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich beantworte gerne alle Fragen, die in meine Zuständigkeit und auch meine Zeit als Minister fallen. Ich habe es auch als Abgeordneter des Deutschen Bundestages immer so gehandhabt, …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Herr Kollege Falszewski. Bitte sehr.

Das passt. – Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, auf die Gefahr, dass ich mich wiederhole: Seit 01.01.2021 wird das Verfahren bei der Autobahn GmbH des Bundes und beim Bund geführt. Entsprechende Informationen liegen mir nicht vor – es sei denn, sie sind in den …

Lieber Herr Kollege Watermeier, wir sollten uns noch einmal die Fragen anschauen, die die SPD-Fraktion gestellt hat. Darin ging es konkret um die Kosten und nicht um irgendwelche Verfahrensentscheidungen im Laufe des Projekts. Ich bitte Sie, das noch einmal nachzulesen. Wir müssen uns auf die Fragen der Landtagsfraktion in der …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Watermeier.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich kann mich nur wiederholen: Seit dem 01.01.2021 wird dieses Verfahren bei der Autobahn GmbH des Bundes geführt. Die entsprechenden Informationen, nach denen Sie fragen, sind mir nicht bekannt. Alle …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Elisabeth Müller-Witt. Bitte sehr.

Herr Minister. Bitte schön. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, wie ich bereits mehrfach ausgeführt habe, wird das Verfahren seit dem 01.01.2021 bei der Autobahn GmbH des Bundes geführt. (Zuruf von Kirsten Stich [SPD]) Ich bin seit dem 29.06.2022 …

Vielen Dank. – Es folgt die Kollegin Stich mit Frage Nummer zwei. Bitte sehr.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich kann mich hier nur wiederholen: Das Verfahren wird seit dem 01.01.2021 beim Bund bzw. der Autobahn GmbH des Bundes geführt. Alle aus dem vorherigen Zeitraum vorliegenden Unterlagen – auch dazu …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Teschlade mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister, bitte sehr. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, mir ist eine Beteiligung des Landes in der von Ihnen beschriebenen Form nicht bekannt. Ich habe einen Namen gehört. Ich glaube, das ist eine Kollegin, die bei der Autobahn GmbH, nicht …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Dudas mit Frage Nummer zwei.