Reden (4506)
19.03.2026
Vielen Dank. – Jetzt besteht für Dr. Blex die Möglichkeit, darauf zu reagieren. Bitte einmal einklinken.
19.03.2026
Die Kollegin Müller-Rech hat jetzt die Möglichkeit, 60 Sekunden zu reden. Bitte sehr.
19.03.2026
Herr Dr. Blex, Sie haben wahrgenommen, dass eine Kurzintervention angemeldet ist? Sie können natürlich auch von Ihrem Platz antworten.
19.03.2026
Okay.
19.03.2026
Herr Dr. Blex, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Frau Müller-Rech.
19.03.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Dr. Blex das Wort. Bitte sehr.
19.03.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Zingsheim-Zobel das Wort. Bitte sehr.
19.03.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Durdu das Wort. Bitte sehr.
19.03.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Fohn das Wort. Bitte sehr.
18.03.2026
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erinnere mich noch an die Debatte zu TOP 3 heute Morgen. Wie auch jetzt bei diesem TOP stand Herr Keith hier am Rednerpult. Er sagte in den Eingangsworten seiner Rede: Wofür braucht es die FDP? Sie hat in Baden-Württemberg keine 5 % geholt. Die ist überflüssig. Man kann Parteien und …
18.03.2026
Herr Präsident! Im doppelten Sinne vielen Dank. – Die Verkehrssicherheit bei Motorrädern zu erhöhen, ist ein Ziel, das alle Fraktionen hier im Haus teilen und niemand infrage stellt. Das sollte uns übrigens bei Fahrrädern, Pedelecs und E-Scootern genauso wichtig sein, dort steigen die Unfallzahlen im Gegensatz zu denen bei den …
18.03.2026
… ifo Institut, hat gesagt, 95 % würden zweckentfremdet. Darüber ärgert sich der Mittelstand, und deshalb braucht es die FDP. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP)
18.03.2026
Herr Präsident! Die Buchstaben „FDP“ sind in dieser Diskussion oft gefallen, da wird es mir um die Zukunft der FDP überhaupt nicht bange. (Beifall von der FDP) Landtag Ganz im Gegenteil hat die Diskussion gezeigt: Wir werden gebraucht. Lieber geschätzter Minister Oliver Krischer, wenn Sie sich – zwei Jahre waren Sie Vorsitzender – in der …
18.03.2026
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen verlieren ihre Existenz oder fürchten um ihre Existenz. Deutschland hinkt bei der wirtschaftlichen Entwicklung den anderen Industrienationen hinterher, und Nordrhein-Westfalen ist innerhalb von Deutschland auch noch …
18.03.2026
Das war die Antwort des Ministers. Es liegen keine weiteren Zusatzfragen vor. Damit beende ich die Fragestunde. Ich rufe auf: 10 Tourismus in Nordrhein-Westfalen durch Digitalisierung und Nachhaltigkeit stärken Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/18097 18.03.2026 Ich eröffne die Aussprache. …
18.03.2026
Herr Minister.
18.03.2026
Vielen Dank, Herr Minister. – Herr Kollege Witzel hat noch eine dritte Zusatzfrage. Bitte sehr.
18.03.2026
Vielen Dank. – Herr Minister.
18.03.2026
Vielen Dank. – Der Kollege Ralf Witzel mit seiner zweiten Frage.
18.03.2026
Herr Minister.
