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Christof Rasche

FDP 18.03.2026 Sitzungen 18/118

Herr Präsident! Die Buchstaben „FDP“ sind in dieser Diskussion oft gefallen, da wird es mir um die Zukunft der FDP überhaupt nicht bange. (Beifall von der FDP) Landtag Ganz im Gegenteil hat die Diskussion gezeigt: Wir werden gebraucht. Lieber geschätzter Minister Oliver Krischer, wenn Sie sich – zwei Jahre waren Sie Vorsitzender – in der Verkehrsministerkonferenz eingesetzt hätten, dann hätten Sie sich eingesetzt für reduzierte Standortkosten im Vergleich zu Lüttich. Wenn wir aber in Deutschland für eine Frachtmaschine Kosten von 1.480 Euro haben und in Lüttich liegen die bei null, dann haben Sie sich für nichts eingesetzt. Zumindest haben Sie nichts erreicht. Die Standortnachteile für Nordrhein-Westfalen gegenüber Lüttich sind eins zu eins geblieben. (Beifall von der FDP) Ein kurzer Satz noch zum Kollegen Lehne. Herr Lehne hat gesagt, die Mittelstandspolitik sei der FDP inzwischen fremd. Ich nehme wahr, dass der Mittelstand sich ärgert und beschwert, nämlich über die Zweckentfremdung des Sondervermögens Infrastruktur. (Zuruf von der FDP: So ist es!) Kanzlerberater Clemens Fuest, …

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