Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegen Romina Plonsker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Mona Neubaur das Wort. Bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im vorliegenden Antrag kritisiert die FDP-Fraktion die Eckpunktevereinbarung zum vorgezogenen Kohleausstieg …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Loose das Wort. Bitte sehr. (Zuruf von Norwich Rüße [GRÜNE])

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Marc Blondin das Wort. Bitte sehr.

Bitte sehr.

Bitte sehr.

Herr Tritschler, der Kollege Rock hätte eine Zwischenfrage.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache angelangt. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9717. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der FDP. Wer lehnt diesen …

Vielen Dank.– Für die Landesregierung hat nun Ministerin Mona Neubaur das Wort. Bitte sehr. 03.07.2024 Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Wir alle wissen: Die Wirtschaft, die Industrie, der Mittelstand und das Handwerk stehen unter enormem Druck. …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Loose das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Jan Matzoll das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege André Stinka das Wort. Bitte sehr. 03.07.2024

Meinten Sie es mit der Redezeit ernst?

Nein. Da haben wir die Zeit angehalten.

Bitte sehr.

Dann kann er loslegen.

Herr Kollege Untrieser, Herr Brockes möchte gerne eine Frage stellen.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Dr. Christian Untrieser das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Die Landesregierung hat die Redezeit jetzt um knapp eine Minute überzogen. Es liegen allerdings keine weiteren Zwischenfragen und Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung – drei Stück an der Zahl. Erstens stimmen wir ab über den Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/9724 – Neudruck –. Die antragstellende …

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Es ist immer gut, wenn man hier Gelegenheit hat, noch einmal zur Aufklärung und zur Aufhellung der Dinge beizutragen. (Zuruf von den GRÜNEN: Sehr gut!) Es geht nicht darum, dass Kürzungen zu mehr Flexibilität beitragen, sondern – …