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Christof Rasche

03.07.2024 Sitzungen 18/69

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Es ist immer gut, wenn man hier Gelegenheit hat, noch einmal zur Aufklärung und zur Aufhellung der Dinge beizutragen. (Zuruf von den GRÜNEN: Sehr gut!) Es geht nicht darum, dass Kürzungen zu mehr Flexibilität beitragen, sondern – das könnten Sie auch wissen – bei einer Festbetragsfinanzierung fällt ein festgelegter Eigenanteil weg. (Frank Müller [SPD]: Ja!) Wir haben die Situation, dass wir unterschiedliche Modelle ermöglichen – das ist übrigens in der Flexibilität notwendig –, wie die Mittel auch für die Kitahelfer*innen eingesetzt werden können. Ich erinnere an die letzte Legislaturperiode, welche Diskussionen wir hier hatten, ob es eine komplett neue Stelle sein muss, die komplett neu ausgeschrieben werden muss, oder ob auch Modelle der Aufstockung von bestehenden Stundenzahlen möglich sind. Ja, diese Flexibilität ist geschaffen worden, und diese Flexibilität ist für die Einrichtungen an dieser Stelle auch wichtig. Vor diesem Hintergrund bleibt es dabei, dass ich gut und richtig finde, dass wir mit den 140 Millionen und mit der Verlässlichkeit und dauerhaften Finanzierung 03.07.2024 miteinander festgestellt haben, die Erfahrungen aus der Pandemie mit Alltagshelfer*innen sind gut gewesen, die brauchen wir aber dauerhaft im System. Das haben wir damit sichergestellt. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

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