Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Angela Freimuth das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Christian Obrok das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Julia Eisentraut das Wort. – Bitte sehr.

Bei mir kam sie nicht rechtzeitig an, tut mir leid. (Zuruf von Andreas Keith [AfD]) – Ich war gestern nicht dabei, tut mir leid. Es gab hier eine Anmeldung für eine Kurzintervention. Das interessiert das Plenum ja auch. Die muss beim Präsidenten ankommen, und zwar noch während der Rede des Redners. Bei mir ist die Kurzintervention nach …

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Diese Zahlen liegen uns natürlich in bestimmter Art und Weise auch vor. Aber es muss auch immer eine Differenzierung vorgenommen werden, was genau ein Gefährder ist, was schwere Straftäter sind. Das …

Bitte sehr.

Frau Ministerin, Herr Wagner hätte eine Zwischenfrage. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ja.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die afghanischen Ortskräfte haben auch die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei ihrem Einsatz …

Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Marc Lürbke das Wort. Bitte sehr. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer das Wort. Bitte sehr.

Bitte. 04.07.2024

Von Herrn Zerbin liegt der Wunsch nach einer Zwischenfrage vor. (Zuruf: Nee! – Benedikt Falszewski [SPD] sig- nalisiert Zustimmung.) – Okay. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Benedikt Falszewski das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Sascha Lienesch das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank, Herr Minister. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/9723 an den Ausschuss für Kultur und Medien. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, FDP und AfD. …

Herr Minister. Bitte. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im 04.07.2024 Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Lieber Herr Witzel, ich bin bei Ihnen, wenn wir festhalten, dass die Orientierung für die Intendantengehälter nicht an der Privatwirtschaft …

Herr Minister, es liegt eine Kurzintervention vom Kollegen Ralf Witzel vor. Das bedeutet 60 Sekunden für Herrn Witzel und 60 Sekunden für Sie. – Der Kollege Witzel beginnt jetzt.

Für die Landesregierung hat nun Minister Nathanael Liminski das Wort. Bitte sehr. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Die FDP greift mit ihrem Gesetzentwurf ein Thema auf, das …

Vielen Dank. – Jetzt hat Dr. Beucker für die Fraktion der AfD das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Anja von Marenholtz das Wort. Bitte sehr.