Beate Schlupp

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Waldmüller.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr de Jesus Fernandes.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung. Wer stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage zu, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Bei Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …

Jetzt erteile ich Herrn de Jesus Fernandes das Wort für eine Gegenrede. Bitte schön! Thomas de Jesus Fernandes , AfD (zur Geschäftsordnung): Ja, ich bin sehr zuversichtlich, dass die Erde nicht untergehen wird bis zur nächsten Plenarsitzung, und deswegen kann das auch regulär eingebracht werden. Einer Dringlichkeit bedarf es hier nicht. …

Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? – Ich habe zwei, zuerst hat sich Herr da Cunha gemeldet. Ich lasse zwei Gegenreden zu, wenn das eine Gegenrede sein soll. Aber zunächst erst mal Herr da Cunha. Bitte! (Zurufe von Patrick Dahlemann, SPD, und Torsten Renz, CDU) Philipp da Cunha , SPD (zur Geschäftsordnung): Sehr geehrte Frau …

Herr Damm! Hannes Damm , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (zur Geschäftsordnung): ... um Zustimmung zur Dringlichkeit. – Vielen Dank! (Beifall Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Rainer Albrecht, SPD: Respektlos!)

Wir haben die Dringlichkeit ... Hannes Damm , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (zur Geschäftsordnung): Beides wird meine Fraktion nicht zulassen. Ich bitte ...

Herr Damm, jetzt war das aber der zweite Satz. Hannes Damm , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (zur Geschäftsordnung): ... auf andere Länder ab.

Einen Satz zur Dringlichkeit in Mecklenburg-Vorpommern gestatte ich noch. (Patrick Dahlemann, SPD: Ich zähle mit. – Zuruf von Torsten Renz, CDU) Hannes Damm , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (zur Geschäftsordnung): Mecklenburg-Vorpommern pulverisiert mit dem Emissionspfad, der im Gesetzentwurf der Landesregierung jetzt letzte Woche vorgelegt …

Das sind keine zwei Minuten. Wir sind ja nicht in einer Kurzintervention, wir sind jetzt in der Begründung der Dringlichkeit. Und in der Begründung der Dringlichkeit muss man nur die Dringlichkeit und keine inhaltlichen Dinge begründen. Hannes Damm , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (zur Geschäftsordnung): Das habe ich aber getan, Frau Präsidentin. …

Herr Damm, eine kurze Einbringung der Dringlichkeit, ich glaube, das ist mittlerweile erfolgt. Sie werden jetzt schon relativ inhaltlich. Von daher, denke ich, reicht es für die Einbringung der Dringlichkeit. Hannes Damm , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (zur Geschäftsordnung): Sind meine zwei Minuten abgelaufen? (Philipp da Cunha, SPD: Es gibt …

Herr Damm, ich erhalte gerade zu Recht den Hinweis, dass es nur um die Dringlichkeit des Antrages und keine Bewertung in irgendeiner Richtung geht. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Hannes Damm , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (zur Geschäftsordnung): Und wenn sich die Landesregierung völlig vom Völkerrecht und den Beschlüssen des eigenen Parlaments …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich möchte es aber an dieser Stelle nicht versäumen, auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler – ich hoffe, ich bin richtig informiert – aus Zinnowitz zu begrüßen. Seien Sie uns herzlich willkommen! Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP der Abgeordnete Herr Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Schmidt.

Herr Abgeordneter …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP der Abgeordnete Herr Domke.

Ich möchte an dieser Stelle noch mal darauf hinweisen, derjenige, der gefragt wird, also Sie haben jetzt eine Kurzintervention gemacht und müssen jetzt auch zuhören. Das ist kein bilaterales Gespräch. Zwischenanmerkungen sind nicht zulässig. (Stephan J. Reuken, AfD: Das gilt auch für Herrn Barlen, ne?!) Das gilt für alle. Und ich dachte, …

Möchten Sie darauf erwidern, Herr Fraktionsvorsitzender?

Herr Fraktionsvorsitzender, zu Ihrem Redebeitrag gibt es ebenfalls einen Antrag auf Kurzintervention seitens der Fraktion der AfD. Bitte schön, Herr Schmidt!