Beate Schlupp

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Diener.

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat die angemeldete Redezeit um sechs Minuten überschritten. (Harry Glawe, CDU: Das geht ja noch.) Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Stein.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Schult.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Landesregierung und in Vertretung der Bildungsministerin die Justizministerin Frau Bernhardt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wir kommen zur Abstimmung. Wer stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage zu? – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – (Zuruf von Harry Glawe, CDU) Damit ist die erforderliche Mehrheit nicht erreicht und die Erweiterung der Tagesordnung um diesen Tagesordnungspunkt abgelehnt. Ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? – Bitte schön, Herr Koplin! Torsten Koplin , Die Linke (zur Geschäftsordnung): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Einreicherin dürfte ja bewusst sein, dass neben ein paar formalen Kriterien auch substanzielle Kriterien das Prädikat „Dringlichkeit“ …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Landesregierung eingebrachten Entwurf auf Drucksache 8/5315. Der Innenausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf der Landesregierung entsprechend seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 8/6210 …

Bitte schön!

Herr Krüger, bevor ich Sie frage, ob Sie darauf antworten wollen, muss ich noch mal anmerken, es ist eine Kurzintervention. Wenn Sie eine Kurzintervention machen, dürfen Sie sich nur an Herrn Krüger, nicht an jemand anderen wenden, weil das wird durch die Kurzintervention nicht gedeckt. Ich habe es jetzt mal zugelassen, weil es sich im …

Herr Abgeordneter! Herr Abgeordneter, zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention seitens der Fraktion der AfD. Bitte schön, Herr Schmidt!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort gebeten hat für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Krüger. (Martin Schmidt, AfD: Gerade, weil wir Werbung verbieten, ist das vielleicht. – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Herr Krüger vielleicht.)

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP der Abgeordnete Herr Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fraktionsvorsitzende Frau Oehlrich. (Unruhe bei Martin Schmidt, AfD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke der Abgeordnete Herr Noetzel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! An dieser Stelle begrüße ich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums aus Bergen auf Rügen. Seien Sie uns herzlich willkommen! Und ich rufe auf für die Fraktion der CDU den Abgeordneten Herrn Liskow.

Herr Abgeordneter, nein, Ihre Redezeit ist abgelaufen! (Heiterkeit bei Enrico Schult, AfD)

Herr Landtagsabgeordneter, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Tadsen.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Ministerpräsidentin Frau Schwesig.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf auf Drucksache 8/5314. Der Innenausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf der Landesregierung entsprechend seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache …