Herr da Cunha, sind Sie jetzt bereit, das alles zur Kenntnis zu nehmen und nicht immer Halbwahrheiten zu verbreiten? (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD)
... hinweisen, dass die Ministerin selbst das Landeshochschulgesetz herangezogen hat und klar festgestellt hat, dass die Verantwortung im Bildungsministerium, auch jetzigen, in ihrer Zuständigkeit ist (Julian Barlen, SPD: Was ist denn das für eine Frage?) und nicht im ehemaligen Wirtschaftsministerium. Darauf lege ich jetzt Wert, weil …
Herr Damm, dass Sie Zensuren vergeben und Wissenschaftler sind, ist mir bekannt. Dass Sie Volleyballtrainer sind, ist mir auch bekannt. Und dass es bei den 5- bis 11-Jährigen auch Vorbehalte gibt oder Dinge gibt, die Frau Ministerin Drese vorgetragen hat, teile ich. Und im Übrigen sage ich immer, für uns ist die STIKO das Maßgebliche. …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner haben bereits darauf hingewirkt und auch darauf hingewiesen, dass es sozusagen eine STIKO-Empfehlung seit Mitte Januar dieses Jahres gibt und die Empfehlung für Auffrischungsimpfungen bei Kindern und Jugendlichen ab dem Alter von 12 bis 17 Jahren. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das war jetzt schon ein doller Auftritt: Zwei Ministerinnen streiten sich um Programme. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD: Nein! Nein!) Die einen wollen, (Torsten Koplin, DIE …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Wir können schwimmen“ – das ist ein Ferien-Schwimmprogramm des Landes aus dem Jahre 2020, das in besonderer Weise durch damalige Diskussionen dazu geführt hat, dass wir die Mittel erhöht haben, um gerade in den Sommerferien den Kindern, die in der Grundschule sind, …
Ja, vielen Dank! Dr. Terpe, ich denke, Sie haben einen guten Hinweis gegeben, wie man also sachlich miteinander diskutieren soll. Ich nehme meine Aussage auch zurück. (Julian Barlen, SPD: Hm!) Ich wollte nur darauf hinweisen, dass eben gerade Sie als Vertreter in der Ärztekammer durchaus profundes Wissen haben, wie die Situation sich bei …