Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf auf Drucksache 8/5316. In Ziffer I seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Bildungsausschuss, den Gesetzentwurf der Landesregierung entsprechend …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Gruppe der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler des Regionalen Beruflichen Bildungszentrums Schwerin. Seien Sie uns recht herzlich willkommen! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner.

Bitte schön!

Möchten Sie darauf reagieren, Frau Fraktionsvorsitzende?

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor. Herr Schult, bitte!

Frau Fraktionsvorsitzende, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion Die Linke spricht die Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler.

Sehr geehrter Herr Kollege Renz, es sind jetzt drei Minister anwesend (Unruhe im Präsidium – Torsten Renz, CDU: Sehen Sie die dritte denn?) und Ministerinnen. (allgemeine Unruhe – Heiterkeit bei Enrico Schult, AfD: Herr Pegel, sind Sie noch Minister, ja, ne? – Heiterkeit bei Minister Christian Pegel: Ja.) Insofern, denke ich, können wir …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ein Antrag zur Geschäftsordnung, Herr Renz, bitte schön! Torsten Renz , CDU (zur Geschäftsordnung): Wir würden mal zwei/drei Minuten warten wollen, bis dann wieder drei Minister auch im Raum anwesend sind. Wir sprechen immerhin über das Schulgesetz. (Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD: Sind da! – …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Jens-Holger Schneider, AfD: Im Interesse der Kollegialität.) Da der Antrag ja nunmehr zurückgezogen wurde, erübrigt sich dann auch die Abstimmung für den Änderungsantrag und ich sage, dass der Tagesordnungspunkt 35 damit erledigt ist. Meine Damen und Herren, vereinbarungsgemäß beende ich an dieser Stelle …

Vielen Dank, Herr Minister! Vereinbarungsgemäß schließe ich an dieser Stelle die Aussprache. Im Rahmen der Aussprache ist beantragt worden, die Unterrichtung durch die Landesregierung auf Drucksache 8/5444 zur Beratung an den Finanzausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Die …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, vielleicht können wir auch zu später Tageszeit (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD und Torsten Renz, CDU – Zurufe von Thomas Krüger, SPD, und Jens-Holger Schneider, AfD) zur letzten Landtagssitzung noch mal ein bisschen Konzentration aufbringen und dem Redner hier lauschen und vielleicht die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Landesregierung hat um das Wort gebeten der Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg/-innen Abgeordnete! Wir teilen das Ziel der GRÜNEN, niemand soll aufgrund seiner Herkunft, Hautfarbe, Religion, Behinderung, Alter, Geschlecht, sexueller Identität oder sonstiger Gründe diskriminiert werden. (Michael Noetzel, Die Linke: Richtig!) Benachteiligungen, Ausgrenzungen oder gar Anfeindungen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Hannes Damm. (Der Abgeordnete Hannes Damm wendet sich an das Präsidium. – Schriftführer Christian Brade: Sechs.)

Vielen Dank, Herr Minister! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Dr. Daniel Trepsdorf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich war jetzt sehr großzügig in der Redezeit. Im Ältestenrat ist eine verbundene Aussprache mit einer Dauer von bis zu 35 Minuten vereinbart worden. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort zur Begründung des Antrages der Fraktion der CDU hat der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Ich gehe davon aus, dass wir die Unterrichtung auf Drucksache 8/5525 verfahrensmäßig für erledigt erklären. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Kann …