Elke-Annette Schmidt
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Ich gehe davon aus, dass wir die Unterrichtung auf Drucksache 8/5525 verfahrensmäßig für erledigt erklären. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Kann ich noch mal, Stimmenthaltungen? – Damit ... Und die CDU war Zustimmung? (Zuruf vonseiten der Fraktion der CDU: Ja.) Ja. Damit ist die Unterrichtung auf Drucksache 8/5525 bei Zustimmung der Fraktionen Die Linke, SPD, CDU, AfD und Stimmenthaltungen der Übrigen verfahrensmäßig für erledigt erklärt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 32 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Anpassung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes, auf Drucksache 8/5432, in Verbindung mit Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Für mehr Akzeptanz beim Windenergieausbau, Flexibilisierung der Länderöffnungsklausel und bedarfsgerechte Abstandsregelungen, auf Drucksache 8/5438. Antrag der Fraktion der AfD Anpassung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes – Drucksache 8/5432 – Antrag der Fraktion der CDU Für mehr Akzeptanz beim Windenergieausbau – Flexibilisierung der Länderöffnungsklausel und bedarfsgerechte Abstandsregelungen – Drucksache 8/5438 – Das Wort zur Begründung des Antrages der Fraktion der AfD hat die Abgeordnete Petra Federau.
