Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Für die SPD hat nunmehr das Wort der Abgeordnete Thomas Würdisch. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat nunmehr das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.

Vielen Dank, Herr Landwirtschaftsminister! Es hat ums Wort gebeten für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Paul Timm.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Als Erstes hat ums Wort gebeten der Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Ich darf Ihnen im Namen des Hauses herzlich gratulieren und Ihnen alles Gute für die Arbeit wünschen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 18 : Beratung des Antrages der Fraktionen DIE LINKE und SPD – Lebensqualität und sozialen Zusammenhalt im ländlichen Raum stärken – kleine Gastronomiebetriebe unterstützen, auf Drucksache 8/650. Hierzu …

Und auch ich nehme die Wahl an. Ich darf Ihnen im Namen des Hauses für Ihre künftige Arbeit alles Gute wünschen und freue mich auf die Zusammenarbeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und FDP) Meine Damen und Herren, ich gebe das Ergebnis der geheimen Abstimmung zum Tagesordnungspunkt 20 b), Nachwahl eines Mitgliedes …

Ich frage Sie, Herr Wulff: Nehmen Sie die Wahl an?

Ich frage Sie, Herr Waldmüller: Nehmen Sie die Wahl an?

Die Sitzung ist wiedereröffnet. Ich begrüße auf der Besuchertribüne die Mitglieder des Fördervereins Kirche & Pfarrhofensemble Cramon e. V. Seien Sie uns herzlich willkommen! Ich gebe das Ergebnis der geheimen Abstimmung zum Tagesordnungspunkt 20 a) zur Wahl der Mitglieder des Landesplanungsbeirates bekannt. Es wurden 72 Wahlzettel …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, ich eröffne die unterbrochene Sitzung. Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir einen Hinweis. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zwischenzeitlich den Antrag auf Drucksache 8/655 zurückgezogen. Damit entfällt die Beratung des Tagesordnungspunktes 22 von der heutigen Sitzung. (Zuruf …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Sie waren tatsächlich die letzte Rednerin. Ich schließe damit die Aussprache. Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung, und ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Donnerstag, den 19. Mai 2022, 09:00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche allen einen …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat nun für die Fraktion der FDP die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es hat nunmehr das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anne Shepley.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Es hat nun das Wort für die SPD-Fraktion der Abgeordnete Michel-Friedrich Schiefler. (Unruhe bei Nikolaus Kramer, AfD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es hat nun das Wort für die CDU-Fraktion die Abgeordnete Christiane Berg. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Minister! Als Nächstes hat das Wort für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Martin Schmidt.

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Ums Wort hat gebeten für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Martin Schmidt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen, und ich eröffne die Aussprache. Als Erstes hat ums Wort gebeten der Wirtschaftsminister Herr Reinhard Meyer. Bitte schön!

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/658 zur federführenden Beratung an den Finanzausschuss und zur Mitberatung an den Innenausschuss, und ich würde ergänzen, an den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort hat jetzt gebeten noch mal der Wirtschaftsminister. Bitte schön, Herr Meyer!