Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank! Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor.

Ihre Redezeit ist beendet, Herr Abgeordneter. (Der Abgeordnete Enrico Schult spricht bei abgeschaltetem Mikrofon. – Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Ist schon drüber. Es ist schon weit drüber. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Michael Meister, AfD) Es ist schon weit drüber. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) …

Vielen Dank, Frau Ministerin Martin! Die Redezeit wurde um eine Minute überschritten. Das Wort hat nun für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Enrico Schult.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Es hat nun das Wort für die SPD-Fraktion der Fraktionsvorsitzende Julian Barlen.

Vielen Dank Herr Abgeordneter! Es hat das Wort für die Fraktion der FDP der Fraktionsvorsitzende René Domke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Es hat das Wort für die Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Michael Noetzel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es hat nunmehr das Wort für die Fraktion der CDU die Abgeordnete Ann Christin von Allwörden.

Vielen Dank, Herr Innenminister! Das Wort hat nun für die Fraktion der AfD der Vorsitzende Nikolaus Kramer. (Heiterkeit bei Minister Christian Pegel: Ich hoffe, Sie haben jetzt nicht alles vergessen.)

Ihre Zeit ist jetzt abgelaufen, Herr Damm! Möchten Sie darauf reagieren, Herr Innenminister?

Ja.

Vielen Dank, Herr Innenminister! Es gibt, glaube ich, kei… (Unruhe vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ach, gibt es noch eine, noch eine Wortmeldung? (Minister Christian Pegel spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Ich sehe das hier nicht. (Unruhe vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich verstehe Sie nicht. (Ann …

Sie wollten noch eine Frage stellen. Bitte, ich lasse sie zu, wenn Sie sie zulassen, Herr Pegel! (Minister Christian Pegel spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Es hat ums Wort gebeten der Innenminister Herr Christian Pegel. Bitte schön, Herr Minister!

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/659 zur Beratung an den Sozialausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – (Zuruf von Horst Förster, AfD – …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat nun für die CDU-Fraktion die Abgeordnete Katy Hoffmeister.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Es hat nunmehr das Wort für die Fraktion der FDP die Abgeordnete Sandy van Baal.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es hat nunmehr das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Jutta Wegner.

Bitte schön, Sie können antworten!

Ja, wir hatten uns mal dazu verständigt, denn am Ende der Rede ist ja eigentlich keine Frage mehr zu… (Schriftführerin Petra Federau: Aber er ist ja schon während der Rede zum Mikrofon gegangen.) Ach so, das habe ich nicht gesehen, dass Sie schon während der Zeit ... Okay, dann stellen Sie bitte Ihre Frage!

Ich werte das jetzt als Kurzintervention, da der Redebeitrag schon beendet ist. (Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Genau. Sie können jetzt sprechen. Sie haben eine Frage, oder wollen Sie eine …?