Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich weise an dieser Stelle noch mal darauf hin, dass die Begrüßung von Gästen dieses Hauses ausschließlich der Präsidentin obliegt. Ich rufe auf als nächsten Redner für die Fraktion DIE LINKE den Abgeordneten Henning Foerster.

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Die angemeldete Redezeit wurde um zwei Minuten überschritten. Ich rufe jetzt auf als Nächstes für die Fraktion der AfD den Abgeordneten Michael Meister.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, möchte ich eine zweite Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Ernst-Barlach-Gymnasiums Schönberg begrüßen. Seien Sie uns herzlich willkommen! Es hat nunmehr das Wort für die Landesregierung der Wirtschaftsminister Herr Reinhard Meyer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe damit die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/647. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) Vielen Dank! Die Gegenstimmen bitte! – …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender! Es hat nunmehr das Wort für die Fraktion der FDP die Abgeordnete Sabine Enseleit. (Präsidentin Birgit Hesse übernimmt den Vorsitz.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das kauft Ihnen doch keiner ab! – Unruhe im Präsidium) Meine Damen und Herren, bevor wir jetzt die Aussprache fortsetzen, möchte ich auf einen Zwischenruf reagieren. Auf meinen Hinweis, dass der Redebeitrag …

Die zwei Minuten sind überschritten. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Herr Abgeordneter, möchten Sie darauf reagieren?

… Ihre Redezeit ist zu Ende.

Herr Abgeordneter, …

Es liegt ein zweiter Antrag (Enrico Schult, AfD: Das sind die lupenreinen Demokraten.) auf Kurzintervention vor, Herr Abgeordneter. Herr Schmidt, bitte!

Herr Abgeordneter, möchten Sie darauf reagieren?

Die Redezeit ist jetzt auch zu Ende. Ich muss jetzt hier wirklich abbrechen. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Ich habe die zwei Kurzinterventionen noch auf dem Zettel. Das ist einmal Herr Schult. Bitte!

Es liegen zwei Anträge auf Kurzintervention vor. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Es liegen schon zwei vor, Herr Renz, angemeldet von der AfD. (Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Eine Zwischenfrage, ja, weil die Redezeit jetzt zu Ende ist. Dann lasse ich die Zwischenfrage jetzt noch zu am Ende der Debatte. …

… Herr Abgeordneter.

Die Redezeit ist beendet, …

Also jetzt ist erst mal hier Ruhe! Ich habe hier eine Frage zu stellen (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) an den Abgeordneten, ob er eine Zwischenfrage zulässt. (Zuruf von Thore Stein, AfD)

… zu? (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat jetzt das Wort der Abgeordnete Christian Albrecht.

Herr Abgeordneter, wollen Sie darauf reagieren?