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Elke-Annette Schmidt

20.05.2022 Sitzungen 8/24

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/648. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich nicht. Damit ist der Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/648 bei Zustimmung durch die Fraktion AfD und Ablehnung aller weiteren Fraktionen abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 33 : Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – IT-Sicherheit der Kommunen verbessern, auf Drucksache 8/663. Antrag der Fraktion der CDU IT-Sicherheit der Kommunen verbessern – Drucksache 8/663 – Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Daniel Peters. (Heiterkeit bei David Wulff, FDP: Du musst es aber jetzt nicht ausreizen. – Heiterkeit bei Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)

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