Elke-Annette Schmidt

Herr Abgeordneter, dann muss ich jetzt tatsächlich das Mikro abschalten. (Der Abgeordnete Dr. Daniel Trepsdorf beendet seine Rede bei abgeschaltetem Mikrofon.) Die Redezeit ist schon lange um, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) aber es gibt noch, es gibt, es gibt noch die Chance der Nachfrage, die Sie jetzt am Ende …

Herr …

Die Redezeit ist beendet.

… kommen Sie zum Schluss!

Herr Kollege, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Dr. Daniel Trepsdorf.

Vielen Dank, Herr Landesbeauftragter, auch für die Einhaltung der Redezeit! Meine Damen und Herren, entsprechend unserer Vereinbarung, nach 21:00 Uhr keinen neuen Tagesordnungspunkt mehr aufzurufen, beende ich an dieser Stelle … (allgemeine Unruhe) Noch nicht, ach Gott! Okay, dann war der Zettel etwas zu früh. Ich schließe die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Die Fraktion Die Linke hat beantragt, dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern gemäß Paragraf 86 unserer Geschäftsordnung im Rahmen der Aussprache das Wort zu erteilen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die …

Vielen Dank, Frau Ministerin! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 34 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich …

Vielen Dank, Herr Minister! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/6162 zur federführenden Beratung an den Wirtschaftsausschuss sowie zur Mitberatung an …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/6161 zur federführenden Beratung an den Innenausschuss sowie zur Mitberatung an den Finanzausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Gruppe der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Ralf Mucha. (Nikolaus Kramer, AfD: Herr Mucha schließt sich den Worten des Innenministers an.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Dirk Bruhn.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Marc Reinhardt.

Vielen Dank, Herr Minister! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf auf Drucksache 8/5092. Der Agrarausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf der Landesregierung entsprechend seiner Beschlussempfehlung auf …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es hat jetzt das Wort der Abgeordnete Hannes Damm.

Frau Ministerin, Entschuldigung! Frau Ministerin, entschuldigen Sie, dass ich Sie unterbreche, aber es ist im Moment der Lärmpegel wirklich groß. Ich würde Sie bitten, etwas ruhiger zu werden und der Ministerin zuzuhören. Vielen Dank!