Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe.

Herr Abgeordneter, Sie müssen …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Katy Hoffmeister.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Frau Ausschussvorsitzende! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf auf Drucksache 8/5436. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, diesen Gesetzentwurf gemäß Paragraf 50 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung zur …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat noch mal das Wort der Abgeordnete Torsten Renz.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es hat nunmehr das Wort der Abgeordnete Hannes Damm.

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Winter. Bitte schön!

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Gruppe der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Ich möchte darauf reagieren. Ich kann mich nicht erinnern, vom Pferd gesprochen zu haben, Herr Renz. Wenn Sie das so einschätzen, ist das vielleicht Ihre Art, Debatten zu verfolgen, meine ist es nicht. Natürlich werden Gemeinden, werden Bürgerinnen und Bürger auch indirekt durch Dinge, die Gemeinden mit dem Geld vollbringen, auch …

Sie gehen immer davon aus, dass das in Gänze immer alles abgelehnt wird und dass das unsere Umwelt so verschandelt und so. Das tut es aber nicht. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Doch, das tut es.) Nein, das tut, (Marcel Falk, SPD: Ausreden lassen!) das tut es in keinster Weise. Es, gerade bei jungen Menschen ist das ein Ausdruck von …

Nein, ich würde gleich reagieren wollen.

Nein, ich würde meine Rede gern zu Ende bringen, ich habe nicht mehr viel Redezeit. Und wir haben mit unserem Entwurf gleichermaßen die Beteiligung von Gemeinden und die der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt und damit genau das geschafft, was das Ziel unseres Gesetzes vorhat. Und das ist, ich möchte das noch mal betonen – nein, ich …

… und das sind doch ganz entscheidende Prozesse, die da ablaufen.

Selbstverwaltung, …

Das ist kommunale …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ehe ich in mein Manuskript hier einsteige, an die AfD gerichtet: Das ist vollkommen klar, dass Sie diesem Gesetz nicht zustimmen. (Petra Federau, AfD: Das ist so schlecht handwerklich.) Sie setzen auf fossile Energieträger und Kernenergie, (Rainer Albrecht, SPD: Keinen …