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Elke-Annette Schmidt

Die Linke 18.03.2026 Sitzungen 8/127

Ich möchte darauf reagieren. Ich kann mich nicht erinnern, vom Pferd gesprochen zu haben, Herr Renz. Wenn Sie das so einschätzen, ist das vielleicht Ihre Art, Debatten zu verfolgen, meine ist es nicht. Natürlich werden Gemeinden, werden Bürgerinnen und Bürger auch indirekt durch Dinge, die Gemeinden mit dem Geld vollbringen, auch beteiligt, wenn es eben dann vielleicht nicht, was ja auch nicht gesagt ist, zur direkten Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung kommt. Auch das ist ja möglich. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) Natürlich, es gibt, es gibt beide Möglichkeiten, Herr Renz. Aber Sie, Sie provozieren ja geradezu hier an dieser Stelle, dass bei den Bürgerinnen und Bürgern nichts ankommt, und das ist ganz einfach falsch. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Weil die Stromrechnung ankommt.) Und das sage ich noch mal sehr deutlich. – Danke schön!

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