Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Falko Beitz.

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Für die AfD hat das Wort der Abgeordnete Jan-Phillip Tadsen.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/2243(neu). Seitens der Fraktion der AfD ist beantragt worden, die Ziffer I sowie in Ziffer II die Nummern 1 bis 4 einzeln abzustimmen. Ich sehe und höre …

Herr Abgeordneter, jetzt haben Sie die Möglichkeit zu reagieren. Bitte schön!

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter? (Der Abgeordnete Daniel Peters wendet sich an das Präsidium.) Wollen Sie die zweite hören?! Herr Damm, dann bitte die zweite Kurzintervention! (allgemeine Unruhe – Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heiterkeit bei Nadine Julitz, SPD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Zu Ihrem Redeantrag liegen zwei Anträge auf Kurzintervention vor. Der erste kam wohl von der AfD – nach meiner Reihenfolge – von Herrn Schmidt, der zweite von Herrn Damm. Wollen Sie sie beide hintereinander anhören und dann in einem Ritt antworten? (Der Abgeordnete Daniel Peters spricht bei abgeschaltetem …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir setzen die unterbrochene Sitzung des Landtages fort. Wir haben uns im Ältestenrat verständigt. Es gibt – ja, in der Geschäftsordnung ist es nicht so klar geregelt – immer wieder ein paar Irritationen, was die Instrumente der Fragestellung und der Kurzintervention betrifft. Ich erkläre nun an …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich unterbreche an dieser Stelle die Landtagssitzung und bitte den Ältestenrat, sich im Ältestenratszimmer einzufinden auf Antrag des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD. Wir setzen dann fort mit der Sitzung um, ja, ich sage mal, vielleicht 16:00 Uhr, dann haben wir etwas mehr Zeit. Vielen Dank! …

Also es gibt hier keine Zwiegespräche! (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Sind Sie jetzt am Ende Ihrer Ausführungen?

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Einen Moment bitte, Herr Abgeordneter! Bevor Sie antworten, wir sind hier in der Kurzintervention. Fragen sind hier nicht zulässig. (Thore Stein, AfD: Doch, eine. Doch, doch!) Nein, nein! (Zuruf von Thore Stein, AfD) Ja, genau, aber das war während der Rede. Insofern haben wir jetzt hier keine Frage zu stellen, sondern einen Sachverhalt …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Einen Moment bitte, einen Moment bitte, Herr Abgeordneter! Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor. Herr Schult, bitte!

Gestatten Sie an dieser Stelle eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Falko Beitz.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Michael Meister.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/1995. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen bitte! – Stimmenthaltungen sehe ich nicht. Damit …

… Herr Abgeordneter?