Elke-Annette Schmidt

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir setzen die unterbrochene Sitzung des Landtages fort. Wir haben uns im Ältestenrat verständigt. Es gibt – ja, in der Geschäftsordnung ist es nicht so klar geregelt – immer wieder ein paar Irritationen, was die Instrumente der Fragestellung und der Kurzintervention betrifft. Ich erkläre nun an dieser Stelle noch mal: Fragestellungen dürften eigentlich klar sein, Kurzinterventionen reagieren auf den Redebeitrag. Und wir hatten uns dazu verständigt, dass aus meiner Sicht bei kurzen Aussprachen, bei verkürzter Aussprachezeit dann auch die Möglichkeit der Fragestellung in der Kurzintervention genutzt werden kann. Wir haben uns jetzt noch mal darauf verständigt, und ich habe es vielleicht auch anders aufgefasst, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) dass wir jetzt im Rahmen der Kurzintervention auch eine Fragestellung zulassen, wenn sie sich auf den Redebeitrag, auf den Inhalt des Redebeitrages definitiv bezieht. Also insofern haben wir jetzt vielleicht … (Unruhe im Präsidium) Und die Zwischenfrage vorher abgelehnt wurde. Das ist richtig, das war noch mal die Voraussetzung. Wir haben es ja in der Praxis oft so gehabt, dass man gesagt hat, an dieser Stelle nicht, dann später am Ende der Rede. Dann haben wir auch in der Kurzintervention die Frage zugelassen. Das war in diesem Fall jetzt aus meiner Auslegung eher nicht der Fall. Also insofern werden wir jetzt auch zukünftig kurz … (Torsten Renz, CDU: Das schriftlich noch mal zuarbeiten! – Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Ja, es wird auch noch mal, wir wollen das auch noch mal im Protokoll vermerken, sodass dann auch noch mal für die Fraktionen Klarheit ist und auch für das Präsidium. (Enrico Schult, AfD: Entschuldigung angenommen! – Zuruf von Torsten Renz, CDU) So, ich darf dann weiter fortfahren in der Debatte und rufe auf für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Jutta Wegner. (Präsidentin Birgit Hesse übernimmt den Vorsitz.)