Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Für die AfD hat das Wort Stephan Reuken. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Auch Fahrradfahrer.)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat das Wort der Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

… zum Schluss kommen.

… Sie müssen …

Frau Abgeordnete, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Zuruf von Enrico Schult, AfD) Wir kommen dann zur Abstimmung. Wer stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage zu? – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich damit nicht. Damit ist die, (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Bei der CDU war es aber sehr zögerlich bei der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? – Das sehe ich. Herr Tamm bitte! (Schriftführer Tilo Gundlack: Damm, Damm.) Damm. Hannes Damm , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (zur Geschäftsordnung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Inhaltlich obliegt es mir ja nicht, das zu bewerten. Sie kennen die Position, die meine …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Meine Damen und Herren, von der Fraktion der AfD liegt Ihnen auf Drucksache 8/2416 ein Antrag zum Thema „Worten Taten folgen lassen – Landesregierung muss das Bundesverfassungsgericht gegen die Aufnahme von Mukran in das …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat noch mal das Wort die Abgeordnete Sabine Enseleit.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner. (Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Torsten Renz.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Frau Abgeordnete?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne Vertreter/-innen oder Mitglieder des Bundes der Vertriebenen aus Waren-Müritz. Seien Sie uns herzlich willkommen! (Beifall Jens-Holger Schneider, AfD) Für die Fraktion DIE LINKE hat nun das Wort die Fraktionsvorsitzende Jeannine …

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor. Herr Wulff, bitte!

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Enrico Schult.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Enrico Schult.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat das Wort die Bildungsministerin Simone Oldenburg.

SPD: Also ich habe Sie nicht mehr gesehen tatsächlich. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nee, Ihre beiden Schriftführer auch nicht. Die haben nämlich stur nach links geguckt.) Ja, ich kann es (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) jetzt tatsächlich nicht bewerten, ob es noch während der Rede war. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, …

Vielen Dank für Ihre Einwendungen!