Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? – Das sehe ich. Herr Tamm bitte! (Schriftführer Tilo Gundlack: Damm, Damm.) Damm. Hannes Damm , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (zur Geschäftsordnung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Inhaltlich obliegt es mir ja nicht, das zu bewerten. Sie kennen die Position, die meine Fraktion dazu vertritt, aber hier wird verschiedentlich aufgeführt, zum Beispiel, dass hier die Dringlichkeit das gebietet, weil es gegen die Menschen vor Ort und gegen den Tourismus ist und so weiter. Da möchte ich Sie daran erinnern, worauf dieses LNG-Beschleunigungsgesetz abzielt, nämlich auf die Umweltverträglichkeitsprüfung. Und da hat ja der Minister Backhaus versprochen, dass das Land M-V Umweltverträglichkeitsprüfungen auch durchführen möchte. Insofern sehen wir hier keinen Anlass, diesen Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung zu setzen. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Alles, was damit erreicht werden würde, hat das Land schon angekündigt. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)