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Elke-Annette Schmidt

13.07.2023 Sitzungen 8/60

SPD: Also ich habe Sie nicht mehr gesehen tatsächlich. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nee, Ihre beiden Schriftführer auch nicht. Die haben nämlich stur nach links geguckt.) Ja, ich kann es (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) jetzt tatsächlich nicht bewerten, ob es noch während der Rede war. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Es ist gut. Gut, danke! Vielen Dank! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Und wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/2272. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich nicht. Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/2272 bei Zustimmung der Fraktion der AfD und der fraktionslosen Abgeordneten und Gegenstimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 35 : Beratung des Antrages der Fraktionen der CDU und FDP – Schullandschaft in Mecklenburg-Vorpommern sichern – Freie Schulen ausreichend finanziell unterstützen, auf Drucksache 8/2350. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/2411 vor. Antrag der Fraktionen der CDU und FDP Schullandschaft in Mecklenburg-Vorpommern sichern – Freie Schulen ausreichend finanziell unterstützen – Drucksache 8/2350 – Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 8/2411 – Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete der CDU Herr Torsten Renz.

Alle Reden von Elke-Annette Schmidt Protokoll ↗