Elke-Annette Schmidt
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich gucke in die Runde, weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt tatsächlich nicht vor (Heiterkeit bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das war saustark!) und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/6318. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – (Michael Noetzel, Die Linke: Doch noch einer!) Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – (Enrico Schult, AfD: Aus tiefster Überzeugung.) Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Bei der VEB Schlossgastronomie melden wir jetzt das Schweineschnitzel ab.) auf Drucksache 8/6318 bei Zustimmung der Fraktion der AfD und einer fraktionslosen Abgeordneten, (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) bei Stimmenthaltung einer fraktionslosen Abgeordneten, ansonsten Gegenstimmen abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 25 : Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Elternwillen und Kindeswohl in der Inklusion respektieren – Förderschulen erhalten, auf Drucksache 8/6240. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/6395 vor. Antrag der Fraktion der CDU Elternwillen und Kindeswohl in der Inklusion respektieren – Förderschulen erhalten – Drucksache 8/6240 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 8/6395 – Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Torsten Renz.
