Elke-Annette Schmidt

Und queere Menschen sind eben dieser Gewalt in allen gesellschaftlichen und persönlichen Bereichen ausgesetzt, so auch in Schulen, Vereinen, Familien, am Arbeitsplatz und auch im Kontakt mit Behörden. Und gerade jetzt, vor dem Hintergrund des Erstarkens rechtspopulistischer Kräfte, die die Belange von queeren Personen als unrelevant, …

Nein, die gestatte ich an dieser Stelle nicht. Ich möchte jetzt in meine Rede einsteigen, ... (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Das können Sie gerne machen. ... um jetzt hier noch ein paar Dinge klarzustellen. Frau Federau, Sie sprachen davon, es ist eine Winzigkeit. Also es gibt Lesben, Schwule, Trans- und Intermenschen schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Ich bedanke mich erst einmal ausdrücklich bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dafür, dass wir diese Debatte heute hier führen können, und auch für Ihren Antrag, um noch mal auf die Lebenswelt von queeren Menschen und die damit verbundenen …

Vielen Dank, Frau Ministerin! Für die Fraktion der AfD hat das Wort die Abgeordnete Petra Federau.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Die Fraktionen haben zu diesem Tagesordnungspunkt zusätzliche Redezeiten gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 17 : Beratung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Queeres Leben im Gestern, im Heute und im Morgen schützen, auf Drucksache 8/4092. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Queeres …

Also der allerallerletzte, aber wirklich ganz schnell. (allgemeine Unruhe – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Nicht fünf Sätze! (allgemeine Unruhe)

Nein! Nein! Nein! (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Frau Abgeordnete, die Redezeit ist um.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner.

Vielen Dank! (Heiterkeit bei Enrico Schult, AfD: Die Einzige, die jetzt Applaus spenden kann für die CDU.) Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat nun das Wort die Abgeordnete Dr. Monique Wölk.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.

... Ihre Redezeit ist um. Sie müssen zum Schluss kommen. Sechs Minuten sind um.

Herr Abgeordneter, ...

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nunmehr nicht vor und ich schließe die Aussprache. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/3857 zur Beratung an den Wirtschaftsausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Vielen …

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat noch mal ums Wort gebeten der Abgeordnete Hannes Damm.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Landesregierung hat noch mal ums Wort gebeten der Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Ich gehe davon aus, Herr Abgeordneter, Sie möchten jetzt auf die Kurzintervention reagieren?