Elke-Annette Schmidt

…vorsitzende, Sie möchten darauf sicherlich antworten?

Frau Fraktions…

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Es ist jetzt der Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Renz. Bitte schön!

Ich gehe davon aus, dass Sie darauf antworten wollen, Frau Fraktionsvorsitzende. Bitte schön!

Einzeln nacheinander, gut. Dann hat die AfD das Wort. Herr Schult, bitte!

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Es liegen zwei Anträge auf Kurzintervention vor. Es gibt jetzt die Möglichkeit, beide hintereinander zu hören und verbunden zu antworten oder sie einzeln zu bearbeiten. Wie möchten Sie verfahren?

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! An dieser Stelle begrüße ich auf der Besuchertribüne Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Nordwestmecklenburg. Seien Sie uns recht herzlich willkommen! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort die Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler.

Herr Schult, bitte!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Enrico Schult.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Herrn Renz?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist eine Aussprachezeit von bis zu 55 Minuten vereinbart worden. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden zusätzliche Redezeiten gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Für die …

Da lassen Sie uns doch erst mal sehen, was wir für einen Bedarf haben! Das ist doch jetzt erst mal das grundlegende Problem. Dann werden wir gemeinsam mit der kommunalen Ebene – auch die ist in der Verantwortung – ins Gespräch kommen. Das finde ich auch sehr wichtig. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU) Sie haben ja auch …

Ja, ich gestatte eine Zwischenfrage.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Und natürlich, Frau Hoffmeister, sind auch für uns die Auswirkungen des Herrenberg-Urteils von großer Bedeutung, gerade auch auf die Musikschulen. Aber es betrifft eben nicht nur die, sondern viele andere Formen auch, das haben wir gerade gehört. Wir haben aber auch …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/4096. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag auf …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der AfD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes. Thomas de Jesus Fernandes , AfD Sehr geehrte Abgeordnete! Werte Kollegin, das hält man ja im Kopf nicht aus, wie böswillig mutwillig Sie das alles missverstehen, mit Absicht, meine Damen und Herren! (Torsten Renz, CDU: …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! (Enrico Schult, AfD: Das war wirklich armselig, Frau Becker-Hornickel!) Für die Fraktion … (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der Kommentar war armselig! – Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich bitte auch, solche Bemerkungen zu unterlassen, (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE …

Jetzt ist die Zeit zu Ende schon. Gestatten Sie an der Stelle noch eine Anfrage vom Kollegen Schult?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.