Elke-Annette Schmidt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Und natürlich, Frau Hoffmeister, sind auch für uns die Auswirkungen des Herrenberg-Urteils von großer Bedeutung, gerade auch auf die Musikschulen. Aber es betrifft eben nicht nur die, sondern viele andere Formen auch, das haben wir gerade gehört. Wir haben aber auch von der Ministerin gehört, in welchen Zwängen wir uns hier bewegen und dass hier eben noch Entscheidungen des Bundes zu treffen sind, dass man hier im Gespräch ist und dass wir hier also noch nicht abschließend über die Bedarfe, ganz alleine auch die finanziellen Bedarfe, sprechen können. Wir waren hier – ich glaube, sehr intensiv auch – mit unserem Koalitionspartner im Austausch, um hier gemeinsam uns einen Standpunkt zu bilden, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) und ich könnte jetzt eigentlich nur das wiederholen, was die Ministerin schon vorgetragen hat. Wir müssen also erst mal noch abwarten, welche Entscheidungen auf Bundesebene getroffen werden. Und ich habe ja immer das Privileg, nach der AfD dran zu sein (Enrico Schult, AfD: Ja, das wird nächstes Mal nicht mehr der Fall sein, dann sind Sie gar nicht mehr dran.) und darauf dann auch direkt darauf reagieren zu können. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Keine Sorge, das dauert nicht mehr lange.) Es ist eben für meine Begriffe unredlich, wenn man die Finanzierung der Musikschulen dann mit dem Streichen oder mit dem Infragestellen von anderen Projekten, die kulturelle Vielfalt befördern, (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Dirk Bruhn, DIE LINKE) wenn man das hier sozusagen ausgleichen will. Ja, ich weiß, das gefällt Ihnen jetzt nicht.