Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Daniel Seiffert.

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Waldmüller?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Damm.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat die angemeldete Redezeit um eine Minute überschritten. Für die Fraktion der AfD hat das Wort die Abgeordnete Frau Federau.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Minister?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat die angemeldete Redezeit um fünf Minuten überschritten. Das Wort zur Begründung des Antrages der Fraktion der AfD hat der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer.

Vielen Dank, Herr Minister! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/4262 zur federführenden Beratung an den Wirtschaftsausschuss und zur Mitberatung an den …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete, Frau Ministerin! Durch die nochmalige Wortmeldung der Ministerin sind zusätzliche Redezeiten entstanden für die Fraktionen der AfD und auch SPD. Möchte davon noch mal jemand Gebrauch machen? – Das sehe ich nicht, dann schließe ich die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Landesregierung hat noch mal um das Wort gebeten die Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat noch mal um das Wort gebeten der Abgeordnete Andreas Butzki. (Der Abgeordnete Torsten Renz wendet sich an das Präsidium.) Wenn Sie noch mal reden wollen, müssen Sie noch mal anmelden.

Die eine Minute ist rum. Ich gehe davon aus, Sie möchten darauf reagieren, Herr Renz. Bitte schön!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Einen Moment, Herr Renz! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention durch Frau Rösler.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin hat die angemeldete Redezeit um sieben Minuten überschritten, das heißt, es gibt für die Oppositionsfraktionen eine zusätzliche Redezeit von drei Minuten. (Schriftführerin Nadine Julitz: Zwei.) Zwei Minuten. Auf der Besuchertribüne begrüße ich an dieser Stelle Schülerinnen und Schüler des …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Landesregierung hat noch mal das Wort die Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende. Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe.

Bitte schön!