Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der AfD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes. Thomas de Jesus Fernandes , AfD Sehr geehrte Abgeordnete! Werte Kollegin, das hält man ja im Kopf nicht aus, wie böswillig mutwillig Sie das alles missverstehen, mit Absicht, meine Damen und Herren! (Torsten Renz, CDU: Sie machen auch den Eindruck, dass Sie das nicht aushalten!) Und ich kann den Antrag gerne noch mal vorlesen, wenn Sie des Lesens nicht mächtig sind. (Zuruf von Jeannine Rösler, DIE LINKE) Ich werde es mir aber ersparen, weil ich weiß, Sie wollen ihn gar nicht verstehen. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Natürlich geht es darum, Nationalitäten zu erfassen, aber von anerkannten Leuten, die hier schon arbeiten, niemand von uns. (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Das macht es auch nicht besser.) Und ich habe auch überhaupt gar kein Problem, von jemandem mit so einem Migrationshintergrund behandelt zu werden, (Zurufe von Michael Noetzel, DIE LINKE, und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sondern ich möchte einfach nur die bestmögliche Behandlung haben, wenn ich ein Problem habe. Medizinisch ist es mir völlig egal, woher die Person kommt, (Enrico Schult, AfD: Sehr richtig!) Hauptsache, sie ist gut ausgebildet und sie kann die deutsche Sprache sprechen und versteht mein Anliegen. Das ist es. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Was Sie hier unterstellen, ist einfach nur böswillig und infam! Das trifft den Kern überhaupt nicht. Na klar müssen wir das erfassen, wenn wir wissen wollen, aus welchem Land lohnt sich es denn, noch mehr zu suchen, wenn wir denn dringend Fachkräfte brauchen, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Enrico Schult, AfD: Sehr richtig!) woher kommen denn die Leute, die am schnellsten hier ihre Bestätigung bekommen oder die am besten Deutschkenntnisse im medizinischen Bereich haben. Das ist ja auch noch mal was anderes, ob ich normal deutsch spreche oder eben im Krankenhaus deutsch sprechen muss mit den ganzen Sachen, die dort noch anfallen. Das muss man doch erfassen! (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und dann sagen Sie hier, wir wollen hier irgendwelche Leute in Listen eintragen. Das gibt die Ministerin von sich, die hier sich ans Mikrofon stellt und uns klar die Abgeordnetenrechte verweigert (Torsten Koplin, DIE LINKE: Sie verweigert überhaupt gar nichts! – Zuruf von Michel-Friedrich Schiefler, SPD) und meint, ich gebe Ihnen diese Daten nicht, ich habe sie, ich gebe sie Ihnen nicht. (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Was ist das denn für ein Blödsinn?) Ja, da sollten Sie hellhörig werden, auch Sie von der Opposition, wenn hier so gehandelt wird in diesem Haus! (Zuruf von Philipp da Cunha, SPD) Also es geht darum genau, um es politisch zu bewerten, um tatsächlich zu gucken, lohnt es sich wirklich, ein Büro in Hanoi aufzumachen, um dort Pflegekräfte anzuwerben. (Enrico Schult, AfD: Genau so!) Wie viele sind davon denn hier? Wie viele arbeiten denn hier? Wie viele arbeiten aus Mexiko hier oder aus Brasilien oder wie viele aus Syrien und Afghanistan? Da muss man doch gucken, wo geht es schnell, wo hat es Erfolg! Und, Herr Koplin, ein Einwanderungsland, so, wie Sie Deutschland immer bezeichnen, sucht sich die Leute aus, die hier einwandern, nach klaren Regeln. Das ist ein Einwanderungsland. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Nikolaus Kramer, AfD: Richtig!) Und genau deswegen sind solche Zahlen dringend notwendig und solche Fakten. Wenn hier gesagt wird, das ist ein zusätzlicher bürokratischer Aufwand, ich bin mir sicher, dass die Daten erfasst werden von den Leuten, die hier die Anerkennung beantragen, wie zum Beispiel das Geburtsdatum oder eben auch das Geburtsland. Das wird dann mit Sicherheit erfasst, und wir wollen nur, dass es zusammengefasst wird, damit das Ministerium die Möglichkeit hat zu gucken, wenn wir irgendwo einen Mangel haben, wo schicken wir tatsächlich diesmal jemanden hin und werden den abstellen. Alles andere waren infame Unterstellungen durch die Bank weg! Und das finde ich das Erschreckende hier, Sie nutzen nämlich jede Möglichkeit, um uns zu diffamieren, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Nein, Sie entlarven sich selber, Sie entlarven sich selber!) um uns zu entmenschlichen, (Dirk Bruhn, DIE LINKE: Das machen Sie schon selber!) weil Ihnen die Wähler davonlaufen. Das ist auch alles, warum Sie hier so dermaßen komisch und schräg argumentieren. Dieser Antrag hat seine Daseinsberechtigung in den Antworten auf Kleine Anfragen der Ministerin. Sie hätte antworten können, ganz einfach. Vielleicht hätten wir dann gar nicht diesen Antrag gebraucht. Aber wenn die Zahlen nicht erfasst werden, wollen wir sie haben. Anscheinend wurden wir belogen. Sie hat die Zahlen, sie gibt sie uns nicht. (Torsten Renz, CDU: Dann gehen Sie doch dagegen rechtlich vor!) Das machen wir auch, Herr Renz. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Wir gehen dagegen vor. (Torsten Renz, CDU: Das wird ein Gericht entscheiden. – Zuruf von Enrico Schult, AfD) Aber das ist doch die Grundlage unserer parlamentarischen Arbeit, (Torsten Renz, CDU: Das wird ein Gericht entscheiden.) wenn wir Kleine Anfragen stellen, dass daraus Initiativen hergehen. (Beifall Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos) Wenn wir jetzt belogen werden, wird es ja torpediert seitens der Ministerin. Das kann doch nicht wahr sein in diesem Haus! Sie sagen, das ist die Herzkammer der Demokratie. (Falko Beitz, SPD: Das ist so! Das ist so!) Das wage ich zu bezweifeln, vor allen Dingen mit Ihrem Handeln, meine Damen und Herren. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos – Zuruf von Philipp da Cunha, SPD)