Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Fraktionsvorsitzende Constanze Oehlrich. (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.)

Möchten Sie darauf antworten?

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/4279. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen bitte! – Stimmenthaltungen sehe ich damit nicht. …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der AfD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Christine Klingohr.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

… zum Ende kommen.

… Entschuldigung, Sie müssen …

Herr Abgeordneter, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Herr Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden zusätzliche Redezeiten gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich …

Ich möchte ein klein bisschen um Ruhe bitten, es ist gerade ziemlich laut. (Zuruf von Petra Federau, AfD) Lassen Sie uns bitte dem Bericht jetzt folgen! Bitte schön!

Ja, bitte! (Beifall Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Enrico Schult, AfD: Weit?! Bei uns wird immer gleich abgedreht.) Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache …

… weit überschritten schon, ja.

Herr Abgeordneter, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat noch mal das Wort der Abgeordnete Hannes Damm. (Ein Alarmsignal ertönt. – Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Marcel Falk, SPD: Oh!)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! An dieser Stelle begrüße ich auf der Pressetribüne Mitglieder des Elbe-Rates. Das sind Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter der zuständigen Ministerien aus zehn Bundesländern. Seien Sie uns recht herzlich willkommen! (allgemeine Heiterkeit und Unruhe – Zuruf aus dem Plenum: Elbe!) Elbe! Elbe! …

… die Zeit ist weit überschritten!

Herr Abgeordneter, …