Birgit Hesse

Vielen Dank, Frau Ministerin! Ich bitte jetzt den Abgeordneten Hannes Damm, die Frage zum Thema Nummer 5 zu stellen.

Frau Abgeordnete, möchten Sie eine Nachfrage stellen? (Zustimmung) Bitte!

Vielen Dank, Frau Ministerin! Ich bitte jetzt die Abgeordnete Katy Hoffmeister, die Frage zum Thema Nummer 4 zu stellen.

Herr Stein, möchten Sie eine Nachfrage stellen? (Zustimmung) Bitte!

Vielen Dank, Frau Ministerin! Ich bitte nun den Abgeordneten Thore Stein, die Frage zum Thema Nummer 3 zu stellen.

Herr Schult, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Vielen Dank, Frau Ministerin! Ich rufe auf den Geschäftsbereich der Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten. Ich bitte den Abgeordneten Enrico Schult, die Frage zum Thema Nummer 2 zu stellen.

Herr Abgeordneter, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind jetzt zu Beginn der Sitzung. Ich versuche es jetzt mal etwas zu sortieren. Ich denke, also vom Grundsatz her ist es möglich, die persönliche Erklärung abzugeben. Das haben Sie hier getan. Den Inhalt der persönlichen Erklärung – ich habe nicht alles verstanden, mein Schriftführer hat mir aber …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen. Ich begrüße Sie zur 103. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratungen …

Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin hat die angemeldete Redezeit um drei Minuten überschritten, insofern steht den Oppositionsfraktionen eine zusätzliche Minute Redezeit zur Verfügung. Ich rufe jetzt auf für die Fraktion der CDU Frau Berg.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine verbundene Aussprache mit einer Dauer von bis zu 72 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung die Justizministerin Frau Bernhardt.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort zur Begründung des Antrages der Fraktion der FDP hat die Abgeordnete Frau Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort zur Begründung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Fraktionsvorsitzende Frau Oehlrich.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Bürgerinnen und Bürger aus Greifswald und Stralsund. Herzlich willkommen hier im Landtag! Schön, dass Sie da sind! Das Wort zur Begründung des Antrages der Fraktionen DIE LINKE und SPD hat für die Fraktion DIE LINKE …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Wir kommen damit zur Abstimmung. Wer stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage zu, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Die Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist die Erweiterung der Tagesordnung bei Zustimmung durch die Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? – Bitte schön! Nikolaus Kramer , AfD (zur Geschäftsordnung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Auch wir sehen natürlich die Probleme. Gleichwohl sehen wir hier keine Dringlichkeit. Die Tatsachen sind schon vorher bekannt gewesen, und es finden volatile Verhandlungen …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Landesregierung auf Drucksache 8/4731. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion der AfD Herr Schult.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Beitz.