Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind jetzt zu Beginn der Sitzung. Ich versuche es jetzt mal etwas zu sortieren. Ich denke, also vom Grundsatz her ist es möglich, die persönliche Erklärung abzugeben. Das haben Sie hier getan. Den Inhalt der persönlichen Erklärung – ich habe nicht alles verstanden, mein Schriftführer hat mir aber eben einige Worte genannt, (Thore Stein, AfD: Wir haben es verstanden.) und wenn die sich tatsächlich so bewahrheiten – das werde ich jetzt noch mal, da werde ich noch mal reinhören lassen und das noch mal entsprechend dann mir zeigen lassen –, würde das aber aus meiner Sicht einen Ordnungsruf auch rechtfertigen. Bei allem Verständnis, Herr Bruhn, dass Sie sich persönlich getroffen fühlen, hat das aber trotzdem auch zur Konsequenz, dass Ihre Wortwahl entsprechend auch die Würde des Hauses entsprechend dann auch, ja, wahren muss. Insofern bitte ich aber um Verständnis, da ich leider nicht alles verstanden habe, dass ich mir das noch mal in Ruhe anhören werde und mir das dann vorbehalten werde (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) und wir auch dann gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt dazu auch noch mal den Ältestenrat einberufen können. Ich bitte aber um Verständnis, dass ich mir das erst einmal anhören muss beziehungsweise aufschreiben lassen muss, weil ich nicht alles verstanden habe. Lassen Sie uns also jetzt erst bitte mit der Sitzung fortfahren und wir werden uns dann zu gegebener Zeit verständigen, wie wir damit umgehen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 16 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/4777 – Meine Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/4777 zu entnehmen. Gemäß unserer Geschäftsordnung ist zu jeder Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollen nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Ich rufe auf den Geschäftsbereich der Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung. Hierzu bitte ich den Abgeordneten Wolfgang Waldmüller, die Frage zum Thema Nummer 1 zu stellen.