Birgit Hesse

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Reinhardt.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung der Landwirtschaftsminister Herr Dr. Backhaus.

Frau Abgeordnete, ich weise darauf hin, dass die Redezeit jetzt abgelaufen ist. Dr. Sylva Rahm-Präger , SPD: Danke schön! Wir plädieren für die Annahme des Gesetzes. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)

Vielen Dank, Herr Minister! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. (Minister Dr. Till Backhaus: Das war aber kurz, ne?! – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Sebastian Ehlers, CDU: Rekord hier.) Er war sehr kurz, Herr Minister. Danke dafür! Ich schließe die Aussprache. Der Agrarausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort gebeten hat für die Landesregierung der Landwirtschaftsminister Herr Dr. Backhaus.

Herr Abgeordneter, möchten Sie darauf erwidern?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Herr Abgeordneter, zu Ihrem Redebeitrag liegt mir noch eine Kurzintervention durch Herrn Bruhn vor.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf auf Drucksache 8/5300. Der Rechtsausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf der Landesregierung entsprechend seiner Beschlussempfehlung auf …

Herr Abgeordneter, gestatten Sie noch eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP Herr Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fraktionsvorsitzende Frau Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler des Goethegymnasiums aus Demmin. Schön, dass Sie heute hier sind! Herzlich willkommen im Landtag! Ich rufe auf für die Fraktion Die Linke Herrn Noetzel.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Ehlers.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Landesregierung die Justizministerin Frau Bernhardt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf auf Drucksache 8/5317. Der Innenausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf der Landesregierung entsprechend seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache …

Vielen Dank! Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heutigen Befragung der Landesregierung. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 5 : Zweite Lesung und Schlussabstimmung des Gesetzentwurfes der Landesregierung – Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Regelungen zur Übertragung der Befugnisse nach dem …

Vielen Dank, Herr Minister! Herr Abgeordneter, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

... – an der Frage steht! –, an dem, an dem Saalmikrofon steht. Bitte, Herr Wulff, Sie haben das Wort!

Vielen Dank, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Fragestunde ist grundsätzlich auf eine Stunde begrenzt. Die hätten wir jetzt erreicht. Ich habe aber nur noch eine Frage übrig. Sofern sich jetzt kein Widerspruch regt, würde ich diese letzte Frage jetzt zulassen, zumal Herr Wulff auch jetzt schon an der Frage ...

Herr Abgeordneter, möchten Sie dazu eine Nachfrage stellen?