Birgit Hesse
… ich hatte Ihnen jetzt großzügigerweise einen Schlusssatz zugebilligt. (Die Abgeordnete Petra Federau spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Das übersteigt jetzt ein wenig das, was ich Ihnen zugebilligt habe. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Julian Barlen, SPD: Und das hat Ihnen alles Herr de Jesus Fernandes zugearbeitet?) Meine sehr geehrten Damen und Herren, gestatten Sie mir an dieser Stelle den Hinweis, wenn die rote Lampe leuchtet, bedeutet das bitte, dass die Redner zum Schluss kommen. Da die Diskussion jetzt oder die ganze Debatte sehr hitzig war, habe ich gerade etwas großzügig Frau Federau noch die Möglichkeit gegeben, einen Abschlusssatz zu bilden. Dann gehe ich aber davon aus, dass es auch bei diesem Abschlusssatz bleibt. Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1477. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1477 bei Zustimmung durch die Fraktion der AfD und im Übrigen Gegenstimmen abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 34 : Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Altenpflegeheimbewohner kurzfristig entlasten – Reform der Pflegeversicherung forcieren, Drucksache 8/1473. Antrag der Fraktion der CDU Altenpflegeheimbewohner kurzfristig entlasten – Reform der Pflegeversicherung forcieren – Drucksache 8/1473 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der CDU die Abgeordnete Frau Hoffmeister.
