Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 43. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 …
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die unterbrochene Sitzung und gebe das Ergebnis bekannt. An der Abstimmung haben insgesamt 75 Abgeordnete teilgenommen. Mit Ja stimmten 33 Abgeordnete, mit Nein 42 Abgeordnete. Damit ist der Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/1747 abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/1747. Die Fraktion der CDU hat gerade gemäß Paragraf 91 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung zum Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/1747 eine namentliche Abstimmung beantragt. …
Frau Rösler, möchten Sie darauf erwidern? Jeannine Rösler , Die LINKE: Herr Kollege Renz, es wäre nur recht und billig gewesen, wenn Sie in Ihrem Antrag genau diese Auswirkungen auch benannt hätten, (Marc Reinhardt, CDU: Das steht aber auch alles drin!) also die finanziellen Auswirkungen, den zusätzlichen Lehrkräftebedarf. (Heiterkeit …
Frau Abgeordnete, ich darf Sie darauf hinweisen, dass Sie am Ende der Redezeit sind. (Der Abgeordnete Enrico Schult bittet um das Wort für eine Anfrage.)