Birgit Hesse

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Waldmüller.

Bitte, Herr Schult!

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung in Vertretung für den Wirtschaftsminister der Finanzminister Herr …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte Platz zu nehmen, damit wir mit der Sitzung beginnen können. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 45. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Mit Schreiben vom 1. Februar 2023 haben die Abgeordneten der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP gemäß …

Einen Moment bitte, Herr Renz! Mir liegt zu Ihrem Redebeitrag noch ein Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Noetzel vor.

Ich eröffne die unterbrochene Sitzung, und Herr Renz hat wieder das Wort. (Torsten Renz, CDU: Gibt es ein Ergebnis? – Der Abgeordnete Torsten Renz tritt an das Präsidium heran. – Präsidentin Birgit Hesse spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

… ich würde Sie bitten, jetzt zur Sache zu sprechen. Ich habe Ihnen die Gelegenheit gegeben, die Kurve zu bekommen, (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) und würde bitten, (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf aus dem Plenum: Jetzt reichts!) jetzt auf das eigentliche Thema … (tumultartige Unruhe vonseiten der Fraktionen der …

Herr Renz, …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, gestatten Sie mir den Hinweis, dass der Sportraum auch durch Abgeordnete genutzt werden kann. (Beifall Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Patrick Dahlemann, SPD: He! – Zuruf aus dem Plenum: Wo ist denn der?) Die Info ist heute rausgegangen. (allgemeine …

Herr Domke, Sie haben wieder das Wort, und ich weise jetzt darauf hin, das ist das letzte Mal, dass ich diese Ermahnung ausgesprochen habe. Ansonsten unterbreche ich die Sitzung. Bitte, Herr Domke!

Einen Moment bitte, Herr Fraktionsvorsitzender! Ich wiederhole es noch einmal: Ich weiß oder es scheint so, dass das Thema tatsächlich sehr bewegt, aber es darf nicht so sehr bewegen, dass ich den Redner nicht mehr verstehen kann, (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) also bitte ich noch mal um etwas mehr Ruhe. Und, Herr Dahlemann, während …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP der Fraktionsvorsitzende Herr Domke.

Bitte schön!

Frau Shepley, möchten Sie darauf erwidern?

Da die Redezeit abgelaufen ist, besteht jetzt leider nicht mehr die Möglichkeit einer Zwischenfrage, da bereits die Redezeit abgelaufen ist. Mir liegt aber ein Antrag auf Kurzintervention vor. (David Wulff, FDP: Nach der Rede noch?) Bitte, Herr Renz!

Einen Moment bitte, Frau Shepley! Bisher hat jeder Redner und jede Rednerin betont, wie wichtig dieses Thema ist. Wenn ich die Aufmerksamkeit hier im Saal mir jetzt anschaue und die Zwischengespräche, drängt sich mir die Frage der Wichtigkeit tatsächlich auf. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich würde …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Shepley.

Vielen Dank, Herr Schult! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Seiffert.

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat seine angemeldete Redezeit um fünf Minuten überschritten. (Patrick Dahlemann, SPD: Das war aber nicht seine Schuld. Das lag an der Frage.) Das Wort hat jetzt (Minister Dr. Till Backhaus: Da war Herr Renz dran schuld.) für die Fraktion der AfD Herr Schult.