Birgit Hesse

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Landesregierung die Ministerpräsidentin Frau Schwesig.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Fraktionsvorsitzende Herr Liskow.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Förster. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU)

Einen Moment bitte noch mal, Herr Barlen! (Heiterkeit bei Daniel Peters, CDU) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir befinden hier uns im Plenarsaal, in der Herzkammer der Demokratie. Wir alle haben uns entsprechend Regeln gegeben, wie wir hier miteinander umgehen, und ich bitte, diese Regeln auch zu befolgen, sonst unterbreche ich …

Einen Moment bitte, Herr Barlen! Ich möchte es gleich zu Beginn sagen. Ich weiß, das ist eine schwierige Debatte, die heute geführt wird, die ja auch sehr emotional sicherlich geführt wird. Ich bitte doch aber, die parlamentarischen Gepflogenheiten hier einzuhalten und auf lautstarkes Brüllen zu verzichten. (Zuruf von René Domke, FDP) …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine verbundene Aussprache von bis zu 142 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der SPD der Fraktionsvorsitzende Herr Barlen. (Unruhe vonseiten …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte alle, Platz zu nehmen, und begrüße Sie zur 46. Sitzung des Landtages. Mit Schreiben vom 7. März 2023 haben die Abgeordneten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und CDU gemäß Paragraf 72 Absatz 4 der Geschäftsordnung des Landtages eine Sondersitzung zum Thema „Aktuelle Vorgänge rund um …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat noch einmal für die Fraktion der CDU Frau von Allwörden.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Lange.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Herr Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Noetzel.

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Fraktionsvorsitzende Herr Kramer.

Vielen Dank, Frau von Allwörden! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich höre und sehe keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung der Innenminister Herr Pegel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1571. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion der AfD Herr Meister.

Vielen Dank, Frau Enseleit! Das Wort wird jetzt für die Fraktion der SPD Herr Winter.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Frau Enseleit.

Vielen Dank, Herr Foerster! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Wegner. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Die geballte Wirtschaftskompetenz der GRÜNEN.) Einen Moment bitte, Frau Wegner! Herr de Jesus Fernandes, wir haben uns vor einiger Zeit im Ältestenrat darauf verständigt, dass wir nicht kommentieren, wenn …

Vielen Dank, Herr Waldmüller! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Foerster. Meine sehr geehrten Damen und Herren, insbesondere von der AfD-Fraktion, es beginnt jetzt der nächste Redner und ich gehe davon aus, dass Sie großes Interesse daran haben, dem Redner zu folgen. Danke schön! (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, …