Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte Platz zu nehmen, damit wir mit der Sitzung beginnen können. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 45. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Mit Schreiben vom 1. Februar 2023 haben die Abgeordneten der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP gemäß Paragraf 72 Absatz 4 der Geschäftsordnung des Landtages eine Sondersitzung zur Behandlung der abgesetzten Tagesordnungspunkte der Januarlandtagssitzung beantragt. Als Sitzungstermin wurde der 1. März 2023 vorgeschlagen. Ich habe den Ältestenrat davon in Kenntnis gesetzt und das Benehmen hergestellt, am 20. Februar 2023 eine Sondersitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern einzuberufen. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die vorläufige Tagesordnung der 45. Sitzung liegt Ihnen vor. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, gestatten Sie mir noch einen Hinweis. Der Abgeordnete Hannes Damm, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hat zwischenzeitlich die Aufsetzung der Antworten der Landesregierung auf den Drucksachen 8/1394 und 8/1532 zurückgezogen. Damit entfallen die Tagesordnungspunkte 10 und 12 der heutigen Sitzung. Wird der so geänderten vorläufigen Tagesordnung widersprochen? Das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung der 45. Sitzung gemäß Paragraf 73 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung festgestellt. Meine Damen und Herren, mit Datum vom 31. Januar 2022 ist Eva-Maria Kröger aufgrund ihres Mandatsverzichts aus dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ausgeschieden. Als Listennachfolger der Landesliste der Partei DIE LINKE ist Herr Dirk Bruhn festgestellt worden. Herr Bruhn ist gemäß Paragraf 46 Absatz 5 in Verbindung mit Paragraf 34 Landes- und Kommunalwahlgesetz Mecklenburg-Vorpommern seit dem 1. Februar 2023 Mitglied des 8. Landtages. Ich heiße Sie, lieber Herr Bruhn, in unserem Hause herzlich willkommen und wünsche Ihnen alles Gute für die Arbeit hier im Landtag. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Enrico Schult, AfD, und auf der Regierungsbank) Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die heutige Sitzung den Abgeordneten Christian Albrecht zum Schriftführer. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Zuwendungen an Auszubildende in Berufen mit Fachkräfteengpass, Drucksache 8/1571. Antrag der Fraktion der AfD Zuwendungen an Auszubildende in Berufen mit Fachkräfteengpass – Drucksache 8/1571 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Meister.