Birgit Hesse

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Shepley.

Einen Moment, bitte! (Sebastian Ehlers, CDU: Ihre Partei gibts bald nicht mehr.) Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist so laut, die Rednerin ist nicht mehr zu verstehen. Sie ist am Beginn ihrer Rede. Ich bitte doch jetzt wieder um etwas Ruhe und Aufmerksamkeit. Bitte, Frau Pulz-Debler!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne unter anderem Mitglieder der Feuerwehr vom Amt Ribnitz-Damgarten. Herzlich willkommen! Schön, dass Sie heute hier sind und der Debatte beiwohnen. Ich rufe auf für die Fraktion DIE LINKE Frau Pulz-Debler.

Herr Peters, möchten Sie erwidern?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Mir liegt noch ein Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Winter vor. (Zurufe von Julian Barlen, SPD, und Torsten Renz, CDU)

Herr Peters, einen Moment bitte! Ich habe eben gerade die Glocke geläutet. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Der Geräuschpegel ist auch zurückgegangen und ich werde dann schon eingreifen, wenn ich denke, das ist zu laut. Bitte fahren Sie fort!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Peters.

Einen Moment bitte, Herr de Jesus Fernandes! Meine sehr geehrten Damen und Herren, insbesondere auf der Regierungsbank, ich bitte um mehr Ruhe und Aufmerksamkeit. Ich kann den Redner nicht verstehen. Vielen Dank! (Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus) Herr Dr. Backhaus, keine Kommentare, bitte! (Sebastian Ehlers, CDU: Ungehobelt! …

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Landesregierung die Ministerpräsidentin Frau Schwesig.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen, damit wir mit der Sitzung beginnen können. Ich begrüße Sie zur 55. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Fraktionsvorsitzende Kramer hat gerade einen Antrag auf Persönliche Erklärung abgegeben. Das ist aber nur zulässig bei entsprechenden Debattengrundlagen, also Anträgen, und nicht bei der Dringlichkeitsbegründung und Ablehnung von Anträgen. Insofern kommen wir jetzt zur Abstimmung. Wer stimmt für …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? – Das ist der Fall. Bitte schön! Philipp da Cunha , SPD (zur Geschäftsordnung): Ja, verehrte Frau Präsidentin, vielen Dank! Der Antrag hat aus unserer Sicht keine Dringlichkeit, denn die Ereignisse, die Sie da schreiben, liegen in der Vergangenheit. Was wir …

Vielen Dank, Herr Koplin! Wir kommen damit zur Abstimmung. Wer stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage zu? – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Damit ist die Erweiterung der Tagesordnung abgelehnt. Kann ich davon ausgehen, dass, wenn wir … Moment! Ich sehe und höre keinen …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort zur Gegenrede wird gewünscht. Herr Koplin, bitte schön! Torsten Koplin , DIE LINKE (zur Geschäftsordnung): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren, zwei Dinge zu diesem Antrag: Erstens ist die Dringlichkeit nicht zu erkennen und zweitens muss man mit der Lupe schauen, …

Meine sehr geehrten Damen, ich eröffne die unterbrochene Sitzung. Von der Fraktion der AfD liegt Ihnen auf Drucksache 8/2271 ein Antrag zum Thema „Gewalt von Linksextremisten gegen die Strafjustiz stoppen – Solidarisierung verurteilen“ vor. Auf Wunsch der Antragsteller soll die Tagesordnung um diesen Antrag erweitert werden. Gemäß …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Einzelberatung über den von der Landesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Personalbemessung in vollstationären Pflegeeinrichtungen gemäß Paragraf 113c Elftes Buch Sozialgesetzbuch …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat noch einmal für die Fraktion der CDU Herr Glawe. (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete, und gute Besserung! Das Wort hat noch einmal für die Fraktion der AfD Herr de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Frau Becker-Hornickel.