Birgit Hesse

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Koplin.

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Frau Berg.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung der Wirtschaftsminister Herr Meyer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD auf Drucksache 8/1949. Wer dem zuzustimmen wünscht, bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion DIE LINKE Herr Koplin.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Frau Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt zur Begründung für die Fraktion der CDU der Fraktionsvorsitzende Franz-Robert Liskow.

Vielen herzlichen Dank! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, noch zwei Anmerkungen meinerseits. Zum einen eine Klarstellung: Die AfD-Fraktion hat vor Sitzungsbeginn im Parlamentssekretariat eine 15-minütige …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Vielleicht noch einmal für alle zur Klarstellung: Wir bewegen uns in der Aktuellen Stunde. In der Aktuellen Stunde – das haben wir auch mehrfach im Ältestenrat besprochen – ist es möglich, eine Kurzintervention zu machen, aber keine Zwischenfrage. Also ich bitte alle, das noch mal zu bedenken. …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt zunächst für die Fraktion der FDP der Fraktionsvorsitzende Herr Domke.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Das Wort hat noch einmal für die Fraktion der AfD Herr de Jesus Fernandes. (Zuruf von René Domke, FDP)

Herr Barlen, möchten Sie erwidern?

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Mir liegt zu Ihrem Redebeitrag ein Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Renz vor.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen … (Julian Barlen, SPD: Doch, ich würde gern noch mal!) Mir liegt noch eine Wortmeldung vonseiten der SPD-Fraktion vor. Das Wort hat noch einmal der Fraktionsvorsitzende Herr Barlen.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Frau Becker-Hornickel. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)

Frau Shepley, möchten Sie erwidern?

Das heißt, Sie dürfen jetzt keine Fragen stellen.

… ich würde Sie bitten, Sie sind im Instrument der Kurzintervention.

Herr Peters, …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Mir liegt noch ein Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Peters vor.