Birgit Hesse

Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin hat die angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Herrn Brigadegeneral Uwe Nerger plus Gäste. Herzlich willkommen! Schön, dass Sie heute hier sind. Ich rufe auf für die Fraktion der CDU Frau …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Landesregierung die Sozialministerin Frau Drese.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Gestatten Sie mir nur eine Bemerkung, Herr Renz: Es wäre schön beim nächsten Mal, wenn Sie das Präsidium auch noch anreden. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD: Oh! – Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Weitere Wortmeldungen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat noch einmal für die Fraktion der CDU Herr Renz.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion DIE LINKE Herr Albrecht.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Frau Enseleit.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Wegner. (Unruhe bei Thomas Krüger, SPD, Sebastian Ehlers, CDU, und Torsten Renz, CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Butzki.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Renz.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Schult.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung die Bildungsministerin Frau Oldenburg.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 61. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, gestatten Sie mir noch kurz, ein herzliches Dankeschön zu sagen an unsere Landtagsverwaltung …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Falk. (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Wegner.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Herr Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Foerster.

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Reuken.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung der Wirtschaftsminister Herr Meyer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort zur Begründung des Antrages auf Drucksache 8/2244 hat für die Fraktion der CDU Herr Waldmüller.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/2327. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Ich lasse zunächst über den hierzu vorliegenden Änderungsantrag der Fraktion …