Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 61. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, gestatten Sie mir noch kurz, ein herzliches Dankeschön zu sagen an unsere Landtagsverwaltung inklusive der Schlossgastronomie. Ich hoffe, ich darf in Ihrer aller Namen sprechen, dass das gestern ein sehr gelungenes Sommerfest war (Beifall Martin Schmidt, AfD) und unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wirklich das hervorragend alles gemanagt haben. Ganz herzlichen Dank dafür! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Die Fraktion der AfD hat mitgeteilt, dass sie den Antrag auf Drucksache 8/2354 von dieser Tagesordnung absetzen und im September erneut auf die Tagesordnung setzen möchte. Damit entfällt der Tagesordnungspunkt 48 von der heutigen Sitzung. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Fraktion der AfD hat einen Dringlichkeitsantrag auf Drucksache 8/2423 zum Thema „Einsatz von Streumunition ächten“ vorgelegt. Wir werden diese Vorlage, um die die Tagesordnung erweitert werden soll, nach angemessener Zeit für eine Verständigung innerhalb und zwischen den Fraktionen nach dem Tagesordnungspunkt 44 aufrufen. Ich werde das Wort zur Begründung dieses Dringlichkeitsantrages erteilen sowie die Abstimmung über dessen Aufsetzung durchführen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 42 : Beratung des Antrages der Fraktionen DIE LINKE und SPD – Chancen und Grenzen im Umgang mit Künstlicher Intelligenz in Schulen in Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 8/2338. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/2422 vor. Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD Chancen und Grenzen im Umgang mit Künstlicher Intelligenz in Schulen in Mecklenburg-Vorpommern – Drucksache 8/2338 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 8/2422 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion DIE LINKE Herr Albrecht.