Frank Lortz

ab Vielen Dank, Kollege Schulz. VerIch sehe auf der Besuchertribüne schon eine ganz große Delegation aus Hanau. Vielleicht ist das auch ein Hinweis, dass man in dieser Debatte noch zügiger vorankommt, daWeitere mit man zum nächsten Punkt kommt; (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Zum wichdie tigsten!) SteuerNichts denn das ist der interessante. Ich begrüße die Delegation, an der Spitze Oberbürgermeister Claus Kaminsky. Claus, herzlich willkommen. – zum (Allgemeiner Beifall) Jetzt kommt der Kollege Stirböck, Offenbach-Stadt. wie (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Also weit beweg von Hanau!) keine ignoOliver Stirböck (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! im Hessen ist ein Land der Funklöcher. Mit der Änderung der ebenHessischen Bauordnung soll es nun besser werden. Liebe unerKollegen von der AfD, das halten wir in der Tat für eine durch richtige Prioritätensetzung dieser Landesregierung und der Ihrem Mehrheit. sich welche (Beifall Freie Demokraten, CDU und SPD) hätte. Liebe Kollegen von der AfD, es ist auch kein Wunder, dass beim Sie das anders sehen; denn Sie haben schon in der letzten Legislaturperiode hier gemeinsam mit den Aluhutträgern dass gegen 5G mobilisiert. Es ist kein Wunder, dass Sie das jetzt Vorgän- anders sehen als wir. beim (Beifall Freie Demokraten, CDU und SPD) Die Einführung der Genehmigungsfiktion, die Sie jetzt mit dem Gesetzentwurf vorschlagen, hatten wir übrigens schon der bei der Beratung des Mobilfunkausbaubeschleunigungsgesetzes in der letzten Legislaturperiode als Änderungsantrag eingebracht. Frau Barth, da waren wir wohl zu früh. (Bijan Kaffenberger (SPD): Da waren wir auch in jede der Opposition!) Proals Wir sind ja immer wieder zu früh, zu kurz gesprungen, zu und groß, zu weit gesprungen, zu lang. Irgendetwas ist Ihrer Mo- Meinung nach immer falsch, wenn wir es einbringen. Aber es ist gut, dass Ihr Gesetzentwurf jetzt kommt. Es ist gut, dass Sie unseren Vorschlag von damals aufgreifen. Michael (Beifall Freie Demokraten – Ingo Schon (CDU): Sehr gerne!) vor Denn die Situation in Hessen ist weiterhin nicht sonderlich vor stark. Der Kontrast zwischen den Statistiken der Landesregierung und der Mobilfunkversorgung im Alltag ist bemerkenswert. Die behaupteten 98,3 % Netzabdeckung mit dem neuesten Standard und 99,49 % für 4G zerschellen in der Realität direkt vor unserer Tür, ob es auf der A 3 ist, der Bahnstrecke Frankfurt–Wiesbaden oder den unzähligen bekannten Funklöchern – die spürt man nämlich – in unserem Land. Liebe Kollegen von der AfD, deswegen ist es auch nicht das falsche Gespür der Landesregierung und der Mehrheit, sondern hier hat die Landesregierung das richtige Gespür, dass wir die Digitalisierung in unserem Land eben gemeinsam voranbringen müssen. Das geschieht mit diesem Gesetzentwurf, und das begrüßen wir ausdrücklich. (Beifall Freie Demokraten, vereinzelt CDU und SPD) Diese Zahlen, die uns immer genannt werden und die ich eben auch genannt habe, klingen immer so toll. Das sind Traumzahlen: 98,3 % für 5G, 99,49 % für 4G. In Wirklichkeit ist das aber nur die Haushalteabdeckung, die dadurch wiedergegeben wird. Aber man hat ja nichts von der Mobilfunkabdeckung im eigenen Haushalt. Es heißt schließlich Mobilfunk und nicht Festnetz. Das zweite statistische Problem, das die Lücke zur Realität erklärt, liegt schlichtweg darin, dass die Landesregierung die Funkabdeckung aller dreieinhalb Mobilfunknetze zusammenrechnet. Aber welcher Mobilfunknutzer benutzt mehr als ein Mobilfunknetz? Deswegen sind die Zahlen, die wir da immer hören, leider geschönt. Der nun vorgelegte Gesetzentwurf ist die hessische Umsetzung des im November 2023 von den Regierungschefs der Länder beschlossenen Pakts für Planungs-, Genehmigungsund Umsetzungsbeschleunigung. Im Jahr 2024 wurde der Monitoringbericht zur Umsetzung der Vereinbarung durch die Länder veröffentlicht. Da zeigte es sich, dass beim Mobilfunk neun der 16 Länder die Vereinheitlichung der Genehmigungsvorschriften schon umgesetzt hatten. Die Landesregierung kommt leider erst jetzt im Bummelzug hinterhergefahren. Wir begrüßen aber, dass Sie wenigstens hinterherfahren. Offensichtlich hat meine Kleine Anfrage dazu als kleiner Wachmacher für die Landesregierung und die Koalition gedient. Unser Ziel bleibt klar: Wir Freie Demokraten wollen, dass diese Digitalministerin Kristina Sinemus am Ende dieser Legislaturperiode von der Funkloch-Christel zur Fünf-Balken-Kristina – –