Martina Feldmayer

Herr Abgeordneter Rohde, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Herr Lambrou, Sie müssen zum Schluss kommen. (Anhaltender Beifall AfD) Herr Minister? (Minister Prof. Dr. Roman Poseck: Nein, kein Bedarf!) – Sie möchten nicht antworten. Gut, dann hat sich noch einmal Herr Rohde von der AfD zu einer zweiten Runde gemeldet. Drei Minuten, bitte schön.

BÜNDJetzt hat sich noch der Fraktionsvorsitzende der AfD, Herr ZuLambrou, zu einer Kurzintervention zu Wort gemeldet. Der Minister hat die Gelegenheit, auch innerhalb von zwei Minuten darauf zu antworten – wenn Sie möchten. Antider keinerlei

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schleich zu? (Minister Prof. Dr. Roman Poseck: Nein! – Gegenruf

Nächster Redner ist der Abgeordnete Promny, FDP-Fraktion. Bitte schön. Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und liebe Kolleginnen und Kollegen! Antisemitismus zu kämpfen, ist unser aller Auftrag. Wer Jüdinnen und bedroht, greift Menschen an. Wer das Existenzrecht bestreitet, greift unsere Werte …

verNächster Redner ist der Abgeordnete Bellino von der darum, CDU-Fraktion. Bitte schön.

Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Kunz-Strueder, SPD-Fraktion. Bitte schön.

Die nächste Rednerin ist die Abgeordnete Gronemann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.

Bitte entschuldigen Sie, Herr Rohde. – Ich bitte, jetzt die VerabPlätze einzunehmen und die Gespräche in den Gängen einzustellen, ansonsten die Gespräche nach außen zu verladas gern. – Vielen Dank. Herr Rohde, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Dann stellen wir fest, dass mittlerweile die um Beschlussfähigkeit gegeben ist. Mehr als die Hälfte der Abgeordneten ist hier im Saal. „15 Daher schlage ich vor, dass wir jetzt mit dem Setzpunkt – der AfD-Fraktion beginnen: Antrag Ja! Fraktion der AfD Modernisierung und Neustrukturierung des hessischen …

Diese Anregung nehmen wir gerne auf. – Frau Gnadl, schön. Sie ist die parlamentarische Geschäftsführerin SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Stirböck. – Der parlamentarische schäftsführer der CDU-Fraktion, Herr Schon, hat sich einmal zu Wort gemeldet. Bitte schön.

Herr Stirböck. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Ich finde, man kann am Ende einer Mittagspause durchaus ein bisschen Gnade vor Recht ergehen lassen. (Zurufe AfD: Nein!) Wir wollen alle in der Tagung ein Stück weit vorankommen. Wir haben heute noch einige Tagesordnungspunkte abzuhandeln. Wir wollen heute auch zur Bundeswehr, da unsere …

Gut, es ist so: Die Abgeordneten treffen ein. Ich kann auch gerne noch einmal den Gong innen und außen läuten. (Der Gong wird betätigt.) Dann würde ich sagen, wir fangen mit dem Setzpunkt der AfD an. Ist das recht? – Herr Dr. Grobe.

Vielen Dank, Herr Dr. Grobe. – Das machen wir. Wir haben noch nicht so viele Abgeordnete hier im Plenarsaal. Sie strömen gerade hinein. (Zuruf AfD: Tja!) Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion hat sich zu Wort gemeldet. Bitte schön, Herr Schon.

Meine Damen und Herren, wir fahren fort in unserer Tagesordnung. Ich hoffe, Sie hatten eine schöne Mittagspause. – Das sieht so aus. Dann fahren wir fort. Herr Dr. Grobe spricht zur Geschäftsordnung.

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann stimmen wir, wie verabredet, über den Gesetzentwurf ab. Ich frage nach Zustimmungen. – Das sind die Freien Demokraten. Ich frage nach Ablehnungen. – Das sind die AfD-Fraktion, die CDU-Fraktion, die SPD-Fraktion und der fraktionslose Abgeordnete Müger. Ich frage nach Enthaltungen. – …

Frau Bächle-Scholz, Sie müssen bitte zum Schluss men. und Sabine Bächle-Scholz (CDU): Hier zitiere ich zum Abschluss Angela Merkel: „Die Wirtwir schaft hat dem Menschen zu dienen und nicht umgekehrt.“ – Vielen Dank. (Beifall CDU, SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) ohne verGeVizepräsidentin Martina Feldmayer: sind. Für die …

Als Nächster erteile ich der Frau Abgeordneten BächleScholz für die CDU-Fraktion das Wort. Bitte schön.

haben, Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Körner für die Ihnen SPD-Fraktion. Bitte schön.