Astrid Wallmann

Vielen Dank, Frau Herz. – Für die Beantwortung darf das Wort an die Staatssekretärin im Ministerium für Integration, Jugend und Soziales geben, Frau Staatssekretärin Strube. Bitte schön. Manuela Strube, Staatssekretärin im Ministerium Arbeit, Integration, Jugend und Soziales: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau ordnete …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich rufe nun Frage 294 auf und darf das Wort an Abgeordnete Julia Herz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Staatssekretär, bitte schön. Benedikt Kuhn, Staatssekretär und Chef der kanzlei: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wie gesagt, ich mich nur wiederholen: Die Entscheidung trifft der – leider, möchte ich sagen –, nicht die Hessische regierung. Insofern ist die Frage an den VDA zu woran es lag. Wir haben uns – im Übrigen …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort an Herrn Gagel von der AfD geben. schön.

Vielen Dank. – Herr Staatssekretär Kuhn, Sie haben das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage darf ich erneut das Wort an Herrn Dr. Naas geben. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Staatssekretär, Sie haben es ja richtig angesprochen, dass es im April dazu noch einmal eine Äußerung des Ministerpräsidenten gegeben hat. In der Tat hat die etwas überrascht, nachdem die Termine so, wie …

Vielen Dank. – Ich darf das Wort zur Beantwortung an den Chef der Staatskanzlei geben, Herrn Staatssekretär Kuhn. Bitte schön, Herr Kuhn.

Das ist jetzt direkt per Zuruf beantwortet worden. (Zuruf Minister Kaweh Mansoori) – Alles in Ordnung. Ich rufe Frage 292 auf und darf das Wort erneut dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten erteilen. Bitte schön, Herr Dr. Naas. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank. Die Fragen kommen bei mir immer im Bündel. – Meine …

Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage darf ich das Wort noch einmal an den Fraktionsvorsitzenden Dr. Naas geben. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank Frau Präsidentin. – Man lernt ja dazu, deswegen will ich noch einmal nachfragen: „September“ heißt also September 2026, ja? (Minister Kaweh Mansoori: Korrekt!) – …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, in der Tat: Da, wo „Verkehrspaket I“ draufsteht, dürfen Sie auch ein zweites Verkehrspaket erwarten. Das werden wir in Kürze vorstellen. …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort an den Abgeordneten Schwaier der AfD-Fraktion geben. Bitte schön. das Olaf Schwaier (AfD): Bitte Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, wenn Sie ein „Verkehrspaket I“ ankündigen, wird es dann solche anderen Gesetze wie das Nahmobilitätsgesetz und weitere Gesetze beinhalten? …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich erneut Wort an den Fraktionsvorsitzenden Dr. Naas geben. schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr ter, für die, ich sage mal, kleine Regierungserklärung. weiß jetzt relativ gut Bescheid über die Fahrerlaubnisse usw. den (Vereinzelte Heiterkeit …

Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort an den Wirtschaftsminister, an Herrn Staatsminister Mansoori, geben. Bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Naas, das Verkehrspaket I setzt sich aus …

Vielen Dank. Ich rufe Frage 291 auf und darf das Wort an den Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten geben. Herr Dr. Naas, bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wann wird sie das angekündigte „Verkehrspaket I“ in den Landtag einbringen?

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank. – Frau Abgeordnete, ich darf noch einmal auf die Antwort auf den Dringlichen Berichtsantrag Ihrer Fraktion und die entsprechenden Ausführungen im Ausschuss verweisen. In der Tat ist geplant, …

Herr Staatsminister, vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort Frau Abgeordneter Eisenhardt von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteilen. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Abgefür Frau Abgeordnete, vielen Dank. – Vielleicht wissen Sie, noch dass die Einführung der zwei Stichtage dem Umstand diente, die Antragsstrecken zu strukturieren, vor allem keinen VerAnreiz zu …

Vielen Dank. – Wenn ich es richtig sehe, werden Sie, Frau Glanz, zum dritten Mal sprechen. Bitte schön, Sie haben GRÜerneut das Wort.

Vielen Dank. – Ich darf der Fragestellerin noch einmal Wort erteilen. Frau Abgeordnete Glanz, bitte schön. das Mirjam Glanz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank für Ihre Antwort. – Ich habe noch eine NachIch frage. Der erste Stichtag war im vergangenen Jahr der 23. und Mai. Heute ist bereits der 19. Mai 2026. Sie haben gerade gesagt, Sie …

Vielen Dank. – Für die Beantwortung der Frage darf das Wort an den Minister für Wirtschaft, Energie, Wohnen und ländlichen Raum geben. Herr Staatsminister Mansoori, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Frau Präsidentin, vielen Dank. – Sehr geehrte Frau ordnete Glanz, die …