Astrid Wallmann

Vielen Dank. Ich rufe Frage 297 auf und darf das Wort erneut an Herrn Abgeordneten Pürsün von den Freien Demokraten geben. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Welcher Anteil der vom Bund geplanten Einsparungen beim Bürgergeld in Höhe von rund 30 Milliarden Euro …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Pürsün! Ich wiederhole gerne noch einmal, dass wir aktuell in der Prüfung sind. Es gibt tatsächlich etwas Neues, weil es dieses bundesweite Angebot …

Vielen Dank. – Letztmögliche Frage vom Herrn Abgeordneten Pürsün. Bitte schön, Sie haben das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatsministerin, Sie haben jetzt zweimal gesagt, dass Menschen in Not geholfen wird. Ungeklärt ist in einigen Fällen die Finanzierung. Daher kam diese Koalition auf die …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Abgeordnete Anders! Ich will noch einmal betonen, dass in Notfallsituationen jedem Menschen in Deutschland geholfen wird. Das gibt schon berufsrechtlich die …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort an die Abgeordnete Anders von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. Frau Anders, bitte schön.

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort an den Abgeordneten Pürsün, an den Fragesteller, geben. Bitte schön. HilfsYanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Staatsministerin, und auch vielen Dank, Frau Kollegin Dr. Sommer, für die Co-Beantwortung meiner Frage. (Tobias Eckert (SPD): Es …

im Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. BoDiana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, das Gesundheit und Pflege: gestellt. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Sommer! Seit Beginn der Förderung im Jahr 2024 konnten insgesamt überregional 827 Personen beraten werden, und 223 sind …

Vielen Dank. – Mir liegt nun eine Nachfrage der ordneten Dr. Sommer vor. Frau Dr. Sommer von der Fraktion, bitte schön, Sie haben das Wort. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): werVielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Ministerin, danke für im die Antwort. – Mich würde interessieren – wir haben einige Clearingstellen in Hessen –, …

Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das an die Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege geben. Frau Staatsministerin Stolz, bitte Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter …

Vielen Dank. Ich rufe nun Frage 296 auf und darf das Wort an Abgeordneten Pürsün von den Freien Demokraten Herr Pürsün, Sie haben das Wort. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wann wird sie den im Koalitionsvertrag vereinbarten fonds für Menschen ohne …

Herr Staatsminister, ich gebe das Wort noch einmal an Sie. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich glaube, es liegt einfach ein Missverständnis hinsichtlich der Gründe vor, warum im Fall von nicht öffentlichen Bauträgern …

Jetzt hat noch einmal die Fragestellerin das Wort, Frau Abgeordnete Glanz. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete, die Frage verlässt jetzt allerdings den Fragekomplex. Da würde ich Sie einfach bitten, das über einen anderen Weg noch einmal neu …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich erneut das Wort an die Abgeordnete Glanz geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort an den Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum geben. Herr Staatsminister Mansoori, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete Glanz, …

Vielen Dank. Ich rufe die Frage 295 auf und darf das Wort an die Abgeordnete Mirjam Glanz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Frau Staatssekretärin, bitte schön. Manuela Strube, Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales: Auch wenn ich mich wiederhole, verweise ich auf die Enquetekommission. Die nächste Sitzung findet, glaube ich, am 3. Juni statt, sodass Sie das unter den Fraktionen mit der Vorsitzenden …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort noch einmal an die Fragestellerin, Frau Abgeordnete Herz, gefür ben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Ich darf das Wort zur Beantwortung an und Frau Staatssekretärin Strube geben. Bitte schön. JugendgesubManuela Strube, Staatssekretärin im Ministerium für zu Arbeit, Integration, Jugend und Soziales: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Herr Abgeordneter Felix Martin, das ist Ihre Auffassung, und es ist eine …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort an den Abgeordneten Martin geben. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Staats– Sie haben sich umgesetzt? Das ist jetzt der Abgeordnete Martin? – Okay, dann drücke ich jetzt bei Herrn Ewald, es kann VDA spricht aber Herr Abgeordneter Martin. Bitte schön, Herr Martin. Landesrichten,