Dr. Wolfgang Reinhart

Wir haben die 30 Minuten jetzt doch überschritten – vielen Dank, Herr Staatssekretär –, deswegen würde ich diese Frage als beantwortet erachten. Von den anderen Fraktionen liegen auch keine Fragen mehr vor. Wir kommen damit zur zweiten Thematik. Diese hat die FDP/ DVP eingereicht: W o l f s m a n a g e m e n t j e t z t a n p a s s e n : …

Wir haben noch maximal vier Minuten für die Behandlung dieses Themas zur Verfügung, und zwar sowohl für die Frage als auch für die Beantwortung. – Bitte sehr, Frau Kollegin Achterberg.

Herr Staatssekretär.

Jetzt kommt der Kollege Karrais von der FDP/DVP an die Reihe und danach die Kollegin Achterberg, wenn das noch gilt. Bitte sehr.

Bitte sehr, Herr Staatssekretär.

Mir liegen bisher eine ganze Reihe von Wortmeldungen vor. Ich will kurz darauf hinweisen, dass wir in der ersten Runde Fragen von Frau Abg. Rolland und Herrn Abg. Karrais haben, in der nächsten Runde dann von Frau Abg. Achterberg, danach in einer weiteren Runde von Herrn Abg. Behrens und daraufhin in einer weiteren Runde von Herrn Abg. …

Für die Landesregierung erteile ich jetzt Herrn Staatssekretär Dr. Andre Baumann das Wort zur Beantwortung. – Bitte sehr, Herr Dr. Baumann.

Meine Damen und meine Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen die unterbrochene Plenarsitzung fort. Nach der Mittagspause treten wir jetzt wieder in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Regierungsbefragung Ich darf heute als Premiere zum ersten Mal Kollegin von Loga auf meiner rechten Seite als …

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Florian Wahl.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort jetzt dem Kollegen Stefan Teufel.

Für die Fraktion GRÜNE spricht jetzt der Abgeordnetenkollege Norbert Knopf.

Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2540. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der drei …

Nun liegt mir noch eine letzte Wortmeldung des Kollegen Dr. Jung für die FDP/ DVP-Fraktion vor.

In der zweiten Runde hat die AfD-Fraktion noch Redezeit. Ich erteile Herrn Abg. Klauß das Wort.

Ich erteile dem Verkehrsminister Winfried Hermann das Wort. – Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die heutige Debatte, die von der AfD angestoßen worden ist, geht meines Erachtens an den zentralen Fragen der Verkehrspolitik vorbei. (Abg. Anton Baron AfD: …

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt der Kollege Dr. Christian Jung. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Hans-Peter Storz.

Ich erteile jetzt für die CDU-Fraktion dem Kollegen August Schuler das Wort.

In der Aussprache folgt jetzt für die Fraktion GRÜNE der Abgeordnetenkollege Thomas Hentschel. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 der Tagesordnung hiermit erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr – Positivliste für Lang-Lkw – Drucksache 17/2540 Meine Damen und …