Dr. Wolfgang Reinhart

Jetzt spricht für die CDU-Fraktion Frau Kollegin Sarah Schweizer.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Storz?

Kollege Hoher, wir haben vernommen, dass die Kormorane keine Rote Liste dabei haben. Allerdings darf ich den Kollegen darauf hinweisen, dass es nicht „ihr“ heißt, sondern „Kolleginnen und Kollegen“. Das entspricht der Würde dieses Hohen Hauses. (Vereinzelt Heiterkeit – Zurufe: Super!) Jetzt erteile ich das Wort für die Fraktion GRÜNE dem …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, auch nicht seitens der FDP/DVP; da wäre noch Redezeit verfügbar. Dann kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/5658 (Geänderte Fassung). Er ist ein reiner Berichtsantrag und kann damit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. …

Für die Landesregierung erteile ich jetzt Frau Ministerin Gentges das Wort. iode – 86. Sitzung – Mittwoch, 31. Januar 2024 Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Digitalisierung ist da, und sie geht auch nicht mehr weg. Große Sprachmodelle wie ChatGPT oder …

Jetzt erteile ich Herrn Abg. Ruben Rupp für die AfD-Fraktion das Wort.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Herr Kollege Dr. Weirauch.

Es spricht jetzt für die CDU-Fraktion Herr Kollege Dr. Matthias Miller. – Bitte sehr, Herr Kollege.

In der weiteren Aussprache erteile ich jetzt das Wort für die Fraktion GRÜ-NE dem Kollegen Thomas Hentschel. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, jetzt liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2694. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil. Dieser kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen dem zu. Ich komme zu Abschnitt II des Antrags. Dieser ist ein …

In der zweiten Runde erteile ich nochmals Herrn Kollegen Sänze das Wort. Bitte sehr.

Nach dem Kollegen Hoher sind wir nun mit den Rednern und der Rednerin in der Reihenfolge der Fraktionen durch. Ich darf jetzt für die Regierung Herrn Staatssekretär Dr. Baumann das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Staatssekretär Dr. Baumann.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt der Abgeordnetenkollege Klaus Hoher. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Ich erteile jetzt das Wort für die SPD-Fraktion der Kollegin Gabi Rolland.

Für die CDU-Fraktion erteile ich jetzt dem Kollegen August Schuler das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege Schuler.

Wir fahren in der Aussprache zu Punkt 5 fort. Ich erteile jetzt für die Fraktion GRÜNE Herrn Abg. Niklas Nüssle das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Meine Damen und Herren, ich erteile für die CDU-Fraktion jetzt der Kollegin Cornelia von Loga das Wort. Ich darf um besondere Aufmerksamkeit bitten. Es ist heute ihre erste Plenarrede hier in diesem Plenarsaal. – Bitte sehr, Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2588 (Geänderte Fassung). Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann damit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 3 der Tagesordnung ist damit ebenfalls erledigt. Ich …

Für eine kurze Replik hat sich Frau Abg. Katrin Steinhülb-Joos zu Wort gemeldet. – Sie haben noch 20 Sekunden. Bitte sehr.

Wir kommen jetzt zur Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Frau Staatssekretärin Boser das Wort. Bitte sehr.