Dr. Wolfgang Reinhart

Ja, bitte, Herr Minister, Sie dürfen. (Vereinzelt Heiterkeit) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Es ist tatsächlich so – wir sind dem nachgegangen –: Erst nach dem entsprechenden Beschluss für die Schließung der Bereitschaftspraxen durch die Vertreterversammlung der KV Rheinland-Pfalz hat das dortige Gesundheitsministerium das Gespräch mit der KV Rheinland-Pfalz gesucht, um dann folgende Punkte als Ergebnis einer gemeinsamen Verständigung über die Presse der Öffentlichkeit zu verkünden: Alle, die in der Nacht medizinische Hilfe benötigen, sollen zunächst die 116 117 anrufen. Das ist bei uns bereits der Fall; uns wurde zudem zugesichert, dass die Rufnummer laufend aufgebessert wird. Im Rahmen des Anrufs erfolgt eine medizinische Ersteinschätzung durch qualifiziertes Personal; dabei kann ein Arzt-Patienten-Kontakt zunächst telefonisch und, wenn nötig, im Anschluss persönlich zu Hause sichergestellt werden. Auch dies ist durch die KVBW bereits umgesetzt. Es gibt über die 116 117 die Möglichkeit, Telemedizinerinnen und Telemediziner hinzuzuziehen und selbstverständlich bei Bedarf den Hausbesuch über den Fahrdienst anzuordnen. Ja, in Rheinland-Pfalz ist nun ab dem 1. Januar neu – das ist bei uns im Konzept ebenso vorgesehen –, dass bei mobilen Patientinnen und Patienten ein Hausbesuch möglich wird. Auch das haben uns die KVen mit dem Ausbau des Bereitschaftsfahrdienstes, wo – noch einmal – eine Fahrerin, ein Fahrer, eine Behandlerin, ein Behandler gleichzeitig unterwegs sind, um auch leistungsfähiger zu sein – – Auch das ist eine deutliche Verbesserung. Auch das wurde sichergestellt. Insofern gibt es dort keinen Unterschied. Erlauben Sie mir, zwei weitere Beispiele aus anderen Ländern anzuführen. Das sozialdemokratisch geführte Saarland hat die Zahl der Praxen zum Stand heute halbiert, und in Niedersachsen wird ab 2025 eine Reform mit einer ähnlichen Struktur stattfinden. Dort orientiert man sich auch ein bisschen an unseren Fallwerten, weil überall dieselben Fragen aufkommen, unabhängig davon, wer gerade an der Regierung ist. (Abg. Winfried Mack CDU: Dann sind wir ja Vorrei- ter! Super!)