Dr. Wolfgang Reinhart

Das war sicher ein Zitat für Ihre Aufmerksamkeit. Jetzt bitte ich aber, dem Redner zuzuhören.

Meine Damen und Herren, wir sind noch nicht am Ende. Wir kommen aber dann zur Abstimmung, wenn die FDP/DVP ihren Redebeitrag in dieser Runde – Sie haben noch sechs Minuten, Herr Abg. Dr. Schweickert – eingebracht hat. (Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Raimund Haser CDU: Komm, wir machen acht! – Abg. Anton Baron AfD: Sie sind nächstes Jahr …

Es ist sehr unruhig. – Sprechen Sie weiter. Ich bitte darum, noch durchzuhalten. Wir haben es bald geschafft. – Bitte sehr. (Heiterkeit – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Die Un- ruhe liegt bei der CDU-Fraktion!) Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Auch da passiert viel im Bereich …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf jetzt zunächst einmal um Ruhe bitten. Darüber hinaus ist jetzt die Wirtschaftsministerin dran. – Bitte sehr, Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und …

Entschuldigung!

Ich darf jetzt für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Bernd Gögel ans Redepult bitten. – Bitte sehr, Sie haben das Wort.

Jetzt spricht für die FDP/DVP-Fraktion zunächst der Abgeordnetenkollege Nikolai Reith. Bitte sehr.

Herr Kollege Storz, zwei Minuten und 20 Sekunden geben wir Ihnen.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dörflinger?

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Deshalb kommen wir zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 03 – Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 17/8303. Ich rufe Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf. …

Herr Minister, es gab schon die Frage, ob Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber von der SPD-Fraktion zulassen. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Lieber nicht!) Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Nein. Die würde ich nicht zulassen, bevor ich nicht richtig zum Thema gekommen bin. (Zurufe, u. a. …

Der Innenminister hat jetzt Gelegenheit zur Replik. Dafür erteile ich ihm das Wort. – Herr Minister Strobl, bitte. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank. – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es war im Laufe dieser Debatte mehrfach vom „König von Württemberg“ die …

Es folgt jetzt die FDP/DVP-Fraktion mit dem Kollegen Daniel Karrais. Bitte sehr.

Herr Kollege Hoffmann für die SPD-Fraktion, bitte sehr.

Für die CDU-Fraktion erteile ich jetzt dem Kollegen Ulli Hockenberger das Wort in der zweiten Runde. (Abg. Christian Gehring CDU: Sehr kluger Mann! –

Meine Damen und Herren, wir haben die erste Runde beendet. Ich darf dem Minister mitteilen: Wir werden, weil es um die Digitalisierung geht, erst die zweite Runde aufrufen, und dann kann der Minister zu allem Stellung nehmen. Deshalb rufe ich jetzt die zweite Runde auf und gebe zunächst, falls das gewünscht ist, dem Kollegen Seimer das …

Ich bitte wirklich – – Herr Abg. Lindenschmid hat im Moment das Wort. (Zuruf von den Grünen: Leider! – Zuruf von der CDU: Wie lange noch?) Ich möchte Sie auch darauf hinweisen, dass man zwar bis an die Spitze provozieren darf, aber noch immer Grundsätze des parlamentarischen Gebrauchs einhalten sollte. Und umgekehrt: Sie können …

Ich darf um Ruhe bitten. – Sie haben das Wort, Herr Abg. Lindenschmid. Fahren Sie bitte fort.

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Daniel Lindenschmid. (Abg. Andreas Stoch SPD verlässt den Plenarsaal.)

Ich erteile für die FDP/DVP-Fraktion der Kollegin Julia Goll das Wort.